Sozialgericht: Erneut Rückgang von Verfahren

Erfurt (dpa/th) - 2021 verzeichneten die vier Thüringer Sozialgerichte in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen erneut weniger Verfahren. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr rund 7400 Klagen und Anträge ein, teilte das Landessozialgericht am Montag mit. Gegenüber dem Vorjahr sei das ein Rückgang um rund 960 Verfahren. Das entspreche dem allgemeinen Trend. "Die Verfahren sind schon seit längerer Zeit rückläufig", sagte ein Sprecher.

Weiter abgenommen haben auch die Hartz-IV-Verfahren (SGB II), die über viele Jahre hinweg zu einer besonderen Belastung der Sozialgerichte in ganz Deutschland geführt hatten. Der Rückgang sei im Pandemie-Jahr auch teils auf Erleichterungen während Corona in diesem Bereich zurückzuführen, so der Sprecher.

Am Jahresende waren noch rund 9500 Klageverfahren unerledigt, sowie 60 Eilverfahren und Verfahren, die sich mit Kostensachen beschäftigten. Von den Beständen im Klageverfahren betrafen rund 1880 Verfahren das Rechtsgebiet der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI), rund 2480 das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und rund 1960 das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V). Die Verfahren seien oft aufgrund der Prüfungen sehr langwierig; so sei unter den offen Verfahren etwa eines zu einer Unfallversicherung von 2017, hieß es.