Sozialgericht: Erneut Rückgang von Verfahren
n-tv
Erfurt (dpa/th) - 2021 verzeichneten die vier Thüringer Sozialgerichte in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen erneut weniger Verfahren. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr rund 7400 Klagen und Anträge ein, teilte das Landessozialgericht am Montag mit. Gegenüber dem Vorjahr sei das ein Rückgang um rund 960 Verfahren. Das entspreche dem allgemeinen Trend. "Die Verfahren sind schon seit längerer Zeit rückläufig", sagte ein Sprecher.
Weiter abgenommen haben auch die Hartz-IV-Verfahren (SGB II), die über viele Jahre hinweg zu einer besonderen Belastung der Sozialgerichte in ganz Deutschland geführt hatten. Der Rückgang sei im Pandemie-Jahr auch teils auf Erleichterungen während Corona in diesem Bereich zurückzuführen, so der Sprecher.
Am Jahresende waren noch rund 9500 Klageverfahren unerledigt, sowie 60 Eilverfahren und Verfahren, die sich mit Kostensachen beschäftigten. Von den Beständen im Klageverfahren betrafen rund 1880 Verfahren das Rechtsgebiet der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI), rund 2480 das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und rund 1960 das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V). Die Verfahren seien oft aufgrund der Prüfungen sehr langwierig; so sei unter den offen Verfahren etwa eines zu einer Unfallversicherung von 2017, hieß es.
Kamenz (dpa/sn) - In Sachsen zeichnet sich bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren ab. In den ersten vier Stunden nach Öffnung der Wahllokale hatten am Sonntag 20,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Statistische Landesamt in Kamenz mitteilte. Außerdem wird damit gerechnet, dass 19,7 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl abgestimmt haben.
Wilhelmsdorf (dpa/lsw) - Ein unbekannter Täter hat in der Nacht zum Sonntag den Briefkasten vor dem Wilhelmsdorfer Rathaus (Landkreis Ravensburg) aufgebrochen. Etwa 100 Briefwahlunterlagen für die EU- und Kommunalwahlen seien nach der Tat auf der Straße im Regen liegengeblieben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie seien aber vermutlich weiterhin brauchbar, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Ob der Täter auch Briefe mitnahm und viele Briefe insgesamt in dem Postkasten waren, war zunächst nicht bekannt.
Im Alter von 84 Jahren und kurz vor seiner fünften Herz-OP denkt der ehemalige Vizekanzler Franz Müntefering nach eigenen Angaben das erste Mal über den Tod nach. Die Organisation der Bestattung delegiert er allerdings an seine Frau. Selbst kümmert er sich darum, unbedingt aus der Kirche auszutreten.
Berlin (dpa/bb) - Vier Beamte sind nach Polizei-Angaben bei einem Einsatz in Berlin-Neukölln in der Nacht zu Sonntag verletzt worden. Zunächst erlitt ein Polizist durch einen Böllerwurf ein Knalltrauma, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag mitteilte. Zwei Männer wurden daraufhin vorläufig festgenommen. Bei der Festnahme erlitten drei Polizisten leichte Verletzungen.
Offenbach (dpa/lhe) - In der neuen Woche soll das Wetter in Hessen wechselhaft werden. Für Montag erwarten die Meteorologen zunächst heiteres Wetter, im Tagesverlauf wird es dann zunehmend bewölkt, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Sonntag mitteilte. Am späten Nachmittag und Abend soll im Nordwesten Regen aufziehen. Die Höchstwerte liegen zwischen 16 und 20 Grad, in Hochlagen bei 15 Grad.