Sexuelle Belästigung bei Polizei? Reul verteidigt Versetzung
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach Vorwürfen gegen einen ranghohen Düsseldorfer Polizeibeamten wegen sexueller Belästigung hat Innenminister Herbert Reul (CDU) dessen Versetzung ins Landeskriminalamt (LKA) verteidigt. Den Mann freizustellen, sei rechtlich nicht möglich gewesen, so Reul. Daher sei es erst mal darum gegangen, dass der Mann den mutmaßlich betroffenen Frauen im Polizeipräsidium Düsseldorf nicht mehr über den Weg laufe.
Reul sagte im öffentlichen Teil der Innenausschusssitzung des Landtags am Donnerstag nichts zum aktuellen Ermittlungsstand. Er berichtete allerdings, dass der betroffene Beamte die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragt habe, als der Fall an die Staatsanwaltschaft ging.
Laut Reul hatte am 29. März ein erstes anonymes Schreiben das Innenministerium erreicht, laut dem die Verfasserin und weitere Frauen von dem Mann bei der Altweiber-Karnevalsparty der Polizei Düsseldorf an Gesäß und Busen angefasst worden seien. Der Vorgesetzte des Beamten habe den Vorfall nicht angemessen aufgearbeitet, so das Schreiben. Knapp zwei Wochen später sei ein zweites anonymes Schreiben eingetroffen. Erst noch mal zwei Wochen später wurde der Dezernatsleiter nach Angaben Reuls auf einen gleichen Posten ins LKA versetzt.
Sowohl gegen den Beamten als auch den Vorgesetzten wird inzwischen ermittelt. Es gebe auch gegen beide Disziplinarverfahren, so Reul. Diese ruhten aber routinemäßig, so lange die Staatsanwaltschaft ihre Untersuchungen noch nicht beendet habe. Reul betonte im Innenausschuss: "Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt". Es sei vielmehr eine Straftat. Auch hier gelte "null Toleranz."
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.