Schwesig: Prinzip "Mehr Flüchtlinge, mehr Geld" akzeptiert
n-tv
Berlin (dpa/mv) - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht nach dem Bund-Länder-Gipfel zu den Flüchtlingskosten einen ersten Teilerfolg für die Länder. "Wir sind uns einig, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine Daueraufgabe ist, wir sind uns auch einig, dass wir dafür ein Finanzierungssystem brauchen", sagte Schwesig am Mittwoch im Anschluss an den Flüchtlingsgipfel in Berlin. Aus ihrer Sicht habe der Bund anerkannt, dass höhere Flüchtlingszahlen höhere Zuschüsse zur Folge haben müssen.
Auf dieses dauerhafte System habe man sich jedoch noch nicht einigen können, sondern zunächst nur auf zusätzliche Mittel von einer Milliarde Euro. Auf Mecklenburg-Vorpommern entfallen hiervon 19 Millionen Euro. Eine dauerhafte Lösung soll bis spätestens November gefunden werden. Den Angaben nach hat das Land im Vorjahr insgesamt 306 Millionen Euro für die Unterbringung Geflüchteter ausgegeben, für das laufende Jahr plane man mit 428 Millionen Euro.
Die Landeschefin im Nordosten betonte, dass die Kommunen im Land sich unabhängig von der Unterstützung des Bundes darauf verlassen können, dass die Landesregierung die Kosten für die Unterbringung Geflüchteter weiterhin komplett übernimmt. Aktuell seien in Mecklenburg-Vorpommern rund 23.000 Menschen aus der Ukraine sowie 7300 Asylbewerber aus anderen Ländern untergebracht.
Schwesig betonte: "Die Aufnahme von Flüchtlingen ist ein Gebot der Humanität". Bei den Beratungen habe sie jedoch deutlich gemacht, dass es praktische Grenzen gebe, die vor Ort erreicht seien. Als Beispiel nannte sie Wohnraum sowie Kita- und Schulplätze. Wenn diese Probleme nicht gelöst würden, so seien Akzeptanzprobleme bei der Bevölkerung die Folge, so die Ministerpräsidentin.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.