Scholz will Gesamtkonzept zum Einsparen von Energie

Russland hat Lieferungen gedrosselt, die Sorgen vor einem Gasmangel wachsen. Sollte es gesetzliche Verpflichtungen zum Energiesparen geben? Die Debatte läuft. Was der Kanzler dazu sagt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will derzeit keine Debatte über gesetzliche Verpflichtungen zum Energiesparen als Folge gedrosselter Lieferungen aus Russland führen. "Ich bin kein Anhänger davon, jetzt einzelne Maßnahmen zu diskutieren, bevor ein Gesamtkonzept vorliegt", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, ob er über Maßnahmen nachdenke, mit denen man Energieeinsparungen auch in Privathaushalten erzwingen könnte. "Wichtig ist, dass wir uns auf alle Eventualitäten vorbereiten, um dann die jeweils richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt zu treffen."

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schließt gesetzliche Maßnahmen zu Energieeinsparungen als Konsequenz der gesenkten Gaslieferungen dagegen nicht aus. Damit Gas möglichst in großem Umfang gespart werden kann, hatte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, eine gesetzlich vorgeschriebene Drosselung der Heizungstemperatur für Wohnungen ins Spiel gebracht. Der russische Staatskonzern Gazprom hatte den Gasfluss durch die Ostseepipeline Nord Stream in den vergangenen Tagen verringert.

Scholz sagte auf die Frage, ob das der erste Schritt zu einem kompletten Lieferstopp sei: "Zunächst mal erleben wir gerade eine Drosselung der Gaslieferungen nach Deutschland und zu anderen westeuropäischen Ländern, die technisch begründet werden. Das kann Zufall sein, muss es aber nicht. Wir werden das weiter ganz genau beobachten und von unserer Seite alles tun, dass es keine technischen Gründe gibt für diese Drosselungen."

Gazprom hatte die Drosselung mit Verzögerungen bei der Reparatur von Verdichterturbinen durch die Firma Siemens Energy begründet. Habeck stufte die Maßnahme als politisch motiviert ein.