Scholz soll bereit zur "Leopard"-Lieferung sein
n-tv
Mit seinem strikten Nein in der Panzer-Frage irritierte Bundeskanzler Scholz mehr als einmal westliche Partner. Nun scheint die harte Linie aufzuweichen. Falls die USA Kampfpanzer vom Typ "Abrams" in die Ukraine liefern, wäre Deutschland bereit, den "Leopard" zu schicken, schreiben Medien.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Informationen des "Wall Street Journal" und der "Süddeutschen Zeitung" zur Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine bereit, allerdings unter einer Bedingung. In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden stellte Scholz laut SZ klar, dass Deutschland dem Druck zur Lieferung nur nachgeben könne, wenn die USA ihrerseits Kampfpanzer vom Typ "Abrams" liefern. Biden legte sich in dem Gespräch offenbar noch nicht fest. Die USA verlangen demnach, dass das Kanzleramt nicht nur anderen Staaten die Lieferung von "Leopard-2"-Kampfpanzern erlaubt, sondern auch selbst welche liefert.
Laut "Wall Street Journal" würde Deutschland sowohl die Lieferung eigener "Leopard"-Panzer als auch deren Export verweigern, falls die USA nicht ebenfalls grünes Licht gäben. "Man kann nicht zwischen direkten Exporten (von in Deutschland hergestellten Panzern) und Exporten durch Drittländer unterscheiden", sagte ein hochrangiger deutscher Beamter dem Blatt.
Nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Lieferung von "schwereren und moderneren Waffen" verkündet werden, wenn sich westliche Ukraine-Unterstützer am Freitag in Ramstein treffen. Die Hauptbotschaft des Treffens der Ukraine-Gruppe unter Leitung der USA werde sein, dass es "mehr Unterstützung und weiter entwickelte Unterstützung, schwerere Waffen und modernere Waffen geben wird", sagte Stoltenberg beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Konkreter äußerte sich der NATO-Generalsekretär nicht.
