Scholz soll bereit zur "Leopard"-Lieferung sein
n-tv
Mit seinem strikten Nein in der Panzer-Frage irritierte Bundeskanzler Scholz mehr als einmal westliche Partner. Nun scheint die harte Linie aufzuweichen. Falls die USA Kampfpanzer vom Typ "Abrams" in die Ukraine liefern, wäre Deutschland bereit, den "Leopard" zu schicken, schreiben Medien.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach Informationen des "Wall Street Journal" und der "Süddeutschen Zeitung" zur Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine bereit, allerdings unter einer Bedingung. In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden stellte Scholz laut SZ klar, dass Deutschland dem Druck zur Lieferung nur nachgeben könne, wenn die USA ihrerseits Kampfpanzer vom Typ "Abrams" liefern. Biden legte sich in dem Gespräch offenbar noch nicht fest. Die USA verlangen demnach, dass das Kanzleramt nicht nur anderen Staaten die Lieferung von "Leopard-2"-Kampfpanzern erlaubt, sondern auch selbst welche liefert.
Laut "Wall Street Journal" würde Deutschland sowohl die Lieferung eigener "Leopard"-Panzer als auch deren Export verweigern, falls die USA nicht ebenfalls grünes Licht gäben. "Man kann nicht zwischen direkten Exporten (von in Deutschland hergestellten Panzern) und Exporten durch Drittländer unterscheiden", sagte ein hochrangiger deutscher Beamter dem Blatt.
Nach Angaben von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Lieferung von "schwereren und moderneren Waffen" verkündet werden, wenn sich westliche Ukraine-Unterstützer am Freitag in Ramstein treffen. Die Hauptbotschaft des Treffens der Ukraine-Gruppe unter Leitung der USA werde sein, dass es "mehr Unterstützung und weiter entwickelte Unterstützung, schwerere Waffen und modernere Waffen geben wird", sagte Stoltenberg beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Konkreter äußerte sich der NATO-Generalsekretär nicht.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.