Scholz lässt Grüne abblitzen
n-tv
Mit 30 Milliarden Euro wollen die Grünen die Konjunktur auf Trab bringen - vor allem mit billigerem Strom für die Industrie und mehr Förderung für Wohnungsbau und Gebäudesanierung. Nun äußert sich Kanzler Scholz dazu.
Bundeskanzler Olaf Scholz schließt sich Forderungen der Grünen nach einem Investitionspaket über 30 Milliarden Euro und der Einführung eines Industriestrompreises nicht an. "Wir haben den Haushalt gemeinsam entwickelt", sagte der SPD-Politiker im brandenburgischen Wildau mit Blick auf den Bundesetat 2024 und die Einhaltung der Schuldenbremse.
"Es gibt großen Investitionsbedarf", räumte Scholz ein. Aber die Koalition habe die Entscheidung auf den Weg gebracht, den Klima- und Transformationsfonds (KTF) "umfassend" einsetzen zu können, fügte Scholz hinzu. In der Bundesregierung wird seit Wochen geprüft, ob und wie der KTF für Investitionen eingesetzt werden könnte.
Die Grünen-Bundestagsfraktion hatte in einem vierseitigen Papier unter anderem eine höhere staatliche Förderung für den sozialen Wohnungsbau und die energetische Gebäudesanierung gefordert. Auf die Frage nach der von SPD und Grünen geforderten Einführung eines Industriestrompreises antwortete der Kanzler ebenfalls nicht direkt, sondern verwies darauf, dass die Regierung in einem bisher unbekannten Tempo schon dafür sorge, dass die Strompreise sinken würden. Investitionsentscheidungen wie die des taiwanesischen Chipherstellers TSMC zeigten doch die Attraktivität des Standortes.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.