Scholz: Kein baldiges Atomabkommen mit dem Iran

Trotz heikler Themen bei dem Treffen von Kanzler Scholz und Israels Regierungschef Lapid in Berlin ging es harmonisch zu. Im Mittelpunkt der Gespräche: Eine gemeinsame Strategie im Umgang mit dem Iran.

Bundeskanzler Olaf Scholz bewertet die Zukunft des Iran-Atomabkommens skeptisch. Iran habe die nötigen Zusagen nicht gemacht, sagte der Kanzler in Berlin nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid. Er schloss sich jedoch nicht dessen Aufforderung an, die Verhandlungen mit Iran zu stoppen.

"Wir sind uns alle völlig einig, dass es darum geht, dass der Iran keine Atombomben bekommt und dass er auch nicht die Raketen besitzt, um sie zu transportieren. Das ist das, was wir als großes Ziel miteinander verfolgen", sagte Scholz.

Lapid hatte zuvor gesagt, dass die Rückkehr zu dem von den USA unter Präsident Donald Trump aufgekündigten internationalen Nuklearabkommen ein großer Fehler wäre. Sollten die Sanktionen aufgehoben werden, würden nur Milliarden in den Iran fließen, die dieser für eine weitere Aufrüstung und Eskalation verwenden werde, warnte Lapid.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten dem Iran am Samstag eine Gefährdung des internationalen Atomabkommens  vorgeworfen. Das Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms von 2015 steht auf der Kippe, seit die USA es 2018 aufgekündigt haben.

Thema bei den Bemühungen um eine Wiederbelebung sind auch Untersuchungen der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu Spuren von Uran, die in iranischen Anlagen gefunden wurden und deren Herkunft die Führung in Teheran nicht erklären kann. Der Iran weist Vorwürfe der USA und ihrer Verbündeten zurück, getarnt von einem zivilen Nuklearprogramm Atombomben zu entwickeln.