Scholz: "Alle Optionen auf dem Tisch"

Der Antrittsbesuch von Bundeskanzler Scholz in den USA hat vor allem ein Thema: den schwelenden Ukraine-Konflikt. Vor seinem Treffen mit US-Präsident Biden stellt Scholz fest: Deutschland sei bereit, "alle nötigen Schritte" zu gehen, sollte es eine russische Aggression geben. Welche genau, erklärt er aber nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Zentrales Thema wird dabei die Ukraine-Krise sein. Unmittelbar vor seinem Besuch im Weißen Haus in Washington betonte der SPD-Politiker die deutsche Bereitschaft zu einschneidenden Sanktionen gegen Russland.

Zusammen mit seinen Verbündeten sei Deutschland bereit, notfalls "alle nötigen Schritte" zu gehen, sagte Scholz der "Washington Post" auf die Frage nach Sanktionen gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2. Putin wisse, dass er für eine Aggression gegen die Ukraine einen sehr hohen Preis zahlen müsse. Es lägen "alle Optionen auf dem Tisch". Er wolle dies aber nicht genauer ausführen. Notwendig sei "strategische Doppeldeutigkeit", damit Russland sich nicht genau ausrechnen könne, welchen Preis es bei einem Einmarsch zahlen müsste.

Angesichts öffentlicher Kritik an einer zu geringen deutschen Hilfe in der Krise verwies der Kanzler auf die umfangreiche deutsche Hilfe für die Ukraine und darauf, dass Deutschland den höchsten Verteidigungsetat auf dem Kontinent habe. Der Kanzler lobte vor seinem Besuch im Weißen Haus "Führung und Stärke" von US-Präsident Joe Biden und die direkten amerikanisch-russischen Gesprächskontakte. "Diese sind sehr schwierig", sagte er.