Saar-Landtag verabschiedet Resolution gegen Antisemitismus
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Landtag hat einstimmig eine Erklärung gegen Antisemitismus verabschiedet. Darin zeigen sich die Abgeordneten "bestürzt" über die Zunahme antisemitischer Äußerungen, Proteste und Gewalt.
Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD hatten den Antrag aus Anlass von 1700 Jahren jüdischem Leben in Deutschland und 700 Jahren jüdischem Leben im Saarland gestellt. "Wir sind froh und dankbar, dass jüdisches Leben nach dem Schrecken der Schoah heute wieder ein wichtiger Teil des Saarlandes ist", betonte CDU-Fraktionschef Alexander Funk am Mittwoch. Es sei ein großes Geschenk, dass das jüdische Leben mit seiner Kultur und Religion im Saarland wieder feste Wurzeln geschlagen habe. Die Erklärung soll laut SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon mehrere Signale setzen. Zum einen, dass man dankbar für die lebendige jüdische Gemeinde sei und keinerlei Angriffe auf jüdisches Leben toleriere. Und um deutlich zu machen, dass man die historische Verantwortung annehmen müsse. Das bedeute, dass eine Auseinandersetzung mit unserer Geschichte "Teil unserer Gegenwart ist und bleiben muss".Neumarkt in der Oberpfalz (dpa/lby) - Aufgrund des angekündigten Dauerregens für die kommenden Tage hält sich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Bayern bereit. Die Organisation unterhält im Auftrag des Freistaats 14 Wasserrettungszüge, davon zwei in jedem Regierungsbezirk. Die Helfer könnten mit Booten Menschen aus Gebäuden oder Orten evakuieren, die von Hochwasser eingeschlossen sind, teilte am Freitag ein Sprecher mit. Bei Sturzfluten oder anderen plötzlich auftretenden Ereignissen kämen Hubschrauber zum Einsatz.
Dresden (dpa/sn) - 2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes weniger als ein Drittel der sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervorgeht, wurden 212 Einrichtungen überprüft. Das entspricht knapp 30 Prozent und einem weiteren Rückgang der Kontrolldichte. 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es 320 (40,3 Prozent) und 2019 noch 461 - deutlich mehr als die Hälfte aller Heime.