RBB-Filz beschäftigt Länderkommission

Der Skandal um die abberufene RBB-Senderspitze sorgt bei der ARD für Betriebsamkeit: Derzeit müssen alle Rundfunkanstalten ihre Transparenz-Regeln zurückmelden. Die Rundfunkkommission der Länder wird sich im September damit befassen.

Die Rundfunkkommission der Länder wird in der dritten Septemberwoche in einer regulären Sitzung die aktuelle Lage der ARD, insbesondere beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erörtern. "Ich halte es für dringend erforderlich, dass sich die ARD einheitliche Transparenzregeln gibt, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab. "Das Gleiche gilt auch für Compliance-Regeln", also für die internen Verhaltensrichtlinien.

Sie begrüße es sehr, dass in der ARD jetzt eine Abfrage zu den jeweiligen Transparenz- und Compliance-Regeln der Rundfunkanstalten gestartet worden sei, sagte die sozialdemokratische Medienstaatssekretärin der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Einige Sender wie der MDR hätten bereits aus einer schwierigen Situation in der Vergangenheit gelernt und seien bei diesen Richtlinien jetzt weit vorne. "An diesen kann man sich heute orientieren."

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich so aufstellen und auf seine Unternehmens- und Anstaltskultur achten. Nach dem Ausscheiden fast der gesamten Führungsspitze müsse jetzt "eine Person oder ein Team gefunden werden, das den Sender neu aufstellt und alles aufarbeitet, was an Vorwürfen auf dem Tisch liegt", sagte Raab. Dabei müssten die Reformkräfte unterstützt werden. Beim RBB sei mit der Zeit ein intransparentes System entstanden, viele individuell getroffene Entscheidungen kämen leider nur scheibchenweise ans Licht. "Normalerweise fällen die Gremien Kollektiventscheidungen, ein Verwaltungsrat ist ein Kollektivorgan", sagte Raab, die auch stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende des SWR ist.