Rassistische Chats - Urteil gegen Polizisten rechtskräftig
n-tv
Traunstein (dpa/lby) - Das Urteil des Landgerichts Traunstein gegen einen Polizeibeamten wegen Strafvereitelung im Amt ist rechtskräftig. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt am Mittwoch mitteilte, wurde das Urteil vom 26. April bestätigt und die Revision des Angeklagten verworfen. Der entsprechende Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts erging demnach bereits am 19. Oktober. Über die dienst- und disziplinarrechtlichen Folgen für den Beamten werde die zuständige Disziplinarbehörde beim Polizeipräsidium München entscheiden, hieß es weiter.
Das Landgericht hatte den Mann im Frühling zu einer zehnmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Mann habe einen schweren Ermittlungsfehler begangen, begründete das Gericht damals seine Entscheidung in dem Berufungsprozess. Der Traunsteiner Beamte, der in der Abteilung Staatsschutz arbeitete, hatte nach Auffassung des Gerichts kein Ermittlungsverfahren gegen einen anderen Polizisten eingeleitet, der rassistische Chats verbreitet hatte. Der Angeklagte hatte stets seine Unschuld beteuert. In den Chats waren in Deutschland lebende Muslime pauschal herabgewürdigt und beschimpft worden.
© dpa-infocom, dpa:211103-99-847499/3
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.