Polizeigewerkschaft kritisiert Klimaproteste
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Thüringen (DPolG) hat die Klimaproteste kritisiert. Die Art und Weise, wie die Aktivisten auftreten, sei "fragwürdig", sagte Landesvorsitzender Jürgen Hoffmann laut Mitteilung vom Dienstag in Erfurt. Obgleich deren Intentionen nachvollziehbar seien, passten die Botschaft, die sie vermitteln wollten, und Handeln "nicht im Geringsten zusammen".
Das Recht lasse vielfältige Formen des Protests zu und schütze diese auch, sagte Hoffmann. "Wer jedoch bewusst geltendes Recht ignoriert und die gesetzlichen Bestimmungen unseres Versammlungsrechts umschifft, um möglichst große Unruhe zu stiften, unbeteiligte Dritte zu blockieren und hierbei eine konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verantwortet, handelt zuallerletzt im Interesse des Allgemeinwohls."
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Inmitten des Konflikts mit den USA um Grönland wählen die Dänen ein neues Parlament. Die Sozialdemokraten um Ministerpräsidentin Frederiksen müssen mit Verlusten rechnen. Der Wahlkampf war von innenpolitischen Themen dominiert.
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Ländliche Regionen ohne Anschluss? Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert mehr Geld und bessere Bedingungen für Bus und Bahn in Thüringen.
Wenn die schwarz-rote Regierung das Ruder noch einmal herumreißen will, bleibt nach Ansicht von CSU-Chef Söder nur ein kleines Zeitfenster: Angesichts der Wahlen im Herbst müssen mutige Schritte noch vor der Sommerpause gelingen. Beim Spitzensteuersatz zeichnet sich dabei schon der erste größere Dissens ab.
Unabhängig und wohl kritisch: Hessens Rechnungshof hat umfassend den Umgang des Landes mit Steuergeld geprüft. Sein Präsident stellt die Ergebnisse vor.
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Zahlreiche Apotheken öffnen für einen Tag nicht für die Patientinnen und Patienten. In der Hauptstadt sind zudem viele Menschen auf die Straße gegangen.
In der Südpfalz kollidiert ein Autotransporter mit einem Zug. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei gibt es Leichtverletzte.