Polizei in Magdeburg verbietet Kundgebung zum Gaza-Konflikt
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Die Magdeburger Polizei hat am Freitag erneut eine angemeldete Versammlung im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt verboten. Es habe Anhaltspunkte dafür gegeben, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung handele, teilte die Polizei am Nachmittag mit. Am Mittag hatten die Beamten von einer Versammlung zum Thema "Für eine Humanitäre Waffenruhe" berichtet, die von der anmeldenden Person abgesagt worden sei. Grund sei der Aufruf von Personen und Gruppen zur Teilnahme an der Versammlung gewesen, die diese für pro-palästinensische und anti-israelische Propaganda hätten nutzen wollen.
"Damit wäre das Thema der Versammlung umfunktioniert worden und eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit hätte durch die Begehung von Meinungsstraftaten stattgefunden. Ungeachtet der Absage der Anmelderin wäre durch die Versammlungsbehörde die Versammlung verboten worden", so die Polizei. Man werde mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen, dass auch die mutmaßliche Ersatzversammlung nicht durchgeführt werde.
Kritik kam von der Magdeburger Ortsgruppe der linken Vereinigung "Rote Hilfe". Sie wirft den Magdeburger Behörden vor, diese würden seit Wochen jegliche Solidaritätsbekundungen mit der von Krieg betroffenen Zivilbevölkerung verhindern. Die nun ständig ausgerufenen Verbote und Einschränkungen würden als Angriff auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit verstanden.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.