Politikwissenschaftler: Wachsende Probleme mit Direktwahlen

Direkt gewählten kommunalen Spitzenpolitikern fehlt es immer öfter an Rückhalt in Kommunalvertretungen, sagt Wolfgang Muno. Das habe Folgen. Er hat eine Idee für stabilere Verhältnisse.

Rostock (dpa/mv) - Der Politikwissenschaftler Wolfgang Muno sieht wachsende Probleme in der Folge von Direktwahlen von Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern. Die Idee sei einst gut gewesen, über Direktwahlen mehr Beteiligungsmöglichkeiten herzustellen, doch heute gebe es zunehmende Schwierigkeiten, sagte Muno von der Universität Rostock der Deutschen Presse-Agentur.

Als der Gedanke in den 1980er Jahren aufkam und in den 1990er Jahren fast überall in Deutschland eingeführt wurde, Landräte, Bürgermeister und Oberbürgermeister direkt vom Volk wählen zu lassen, habe es noch eine stärkere Parteienbindung gegeben. Die stärksten Parteien hätten ihre Kandidaten durchgebracht, die Mehrheitsverhältnisse in den Stadtvertretungen und Kreistagen seien relativ stabil gewesen, die Arbeit habe funktioniert. "Das hat sich geändert." 

Die Parteienbindung habe stark nachgelassen. In den Kommunen sei inzwischen eine Vielzahl an Initiativen und Wählerbündnissen am Start. Ein direkt vom Volk gewählter Bürgermeister oder Landrat ohne große Partei im Rücken habe oft keine Hausmacht in der Kommunalvertretung, was das Finden von Mehrheiten erschwere.