Patt im Landtag: Maier sieht SPD als Brückenbauer
n-tv
Die Landtagswahl hat für schwierige Mehrheitsverhältnisse gesorgt - ein Patt zwischen einer möglichen Koalition und Opposition. SPD-Chef-Maier sieht seine Partei dabei in einer besonderen Rolle.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens SPD-Chef und geschäftsführender Innenminister Georg Maier besteht auf Gesprächen mit der Linken, um das Patt zwischen einer möglichen Brombeer-Koalition und der Opposition im Landtag aufzulösen. "Es wird Konsultationsformen mit der Linken geben müssen", sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die SPD werde jedenfalls in keine Entscheidung im Landtag gehen, wo ein mögliches Regierungsbündnis aus CDU, BSW und SPD auf Stimmen der AfD angewiesen sei. Er könne sich vorstellen, dass die SPD die Rolle eines Brückenbauers und Vermittlers zur Linken übernehme. "Manchmal braucht es keinen Vertrag", betonte der SPD-Vorsitzende.
CDU, BSW und SPD haben im Landtag 44 Stimmen, die AfD als stärkste Fraktion zusammen mit der Linken ebenfalls. Die CDU, die in der neuen Regierung mit ihrem Vorsitzenden Mario Voigt den Ministerpräsidenten stellen will, schließt sowohl eine Zusammenarbeit mit der AfD als auch der Linken aus.
Damit habe die CDU ein Stoppsignal für eine vertragliche Regelung mit der Linken gesetzt, sagte Maier, der Innenminister in der noch geschäftsführenden Regierung von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow ist. Eine Duldungs- oder Tolerierungsvereinbarung sei so nicht möglich. Maier: "Wir sollten aber ein Verfahren etablieren für Konsultationen. Ich sehe nicht, dass das eine Sollbruchstelle für eine mögliche Koalition von CDU, BSW und SPD ist."
