Neuwahlen in Portugal im Januar
DW
Der portugiesische Präsident Rebelo de Sousa hat für den 30. Januar vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Zuvor war die Regierung von Ministerpräsident Costa daran gescheitert, einen Haushalt auf die Beine zu stellen.
Die Niederlage für Ministerpräsident Antonio Costa hatte sich abgezeichnet. Der seit 2015 amtierende sozialistische Regierungschef verfügt im Parlament über keine eigene Mehrheit, sondern ist auf Stimmen oder Enthaltungen von Abgeordneten anderer Parteien angewiesen. Bislang konnte er dabei auf die Unterstützung linker Parteien bauen.
Doch bei der Vorstellung des neuen Etats für das kommende Jahr hatten die Abgeordneten des Linksblocks und der Kommunisten gemeinsam mit der konservativen Opposition gegen den Haushaltsentwurf gestimmt. Damit standen den 108 Stimmen der Sozialistischen Partei (PS) von Costa 117 Stimmen entgegen, fünf Parlamentarier enthielten sich.