"Neue Zäune halten niemand von der Flucht ab"
n-tv
Die EU-Innenminister diskutieren ein neues Asylsystem und die Grüne Jugend läuft Sturm dagegen. Ihr stellvertretender Bundesvorsitzender fürchtet mehr Chaos und Leid. Der Migrationsdruck werde nicht schwinden. Dass dieser Druck auch mit dem Höhenflug der AfD zu tun hat, räumt aber auch der grüne Nachwuchspolitiker ein.
Der Co-Bundessprecher der Grünen Jugend, Timon Dzienus, hat sich vehement gegen die geplante EU-Asylreform ausgesprochen. Dabei gebe es durchaus Bedarf für ein reformiertes Asylsystem, die Lage der Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen sei katastrophal. "Das Problem ist, diese Reform, die jetzt gerade auf dem Tisch liegt, die wird diese Probleme nicht lösen, sondern die führt zu mehr Chaos, zu mehr Unsicherheit und vor allem nicht zu mehr Rechtsstaatlichkeit", sagte Dzienus in der Sendung "Frühstart" von ntv.
Deutschland könne dieser Reform so nicht zustimmen. Es sei einst versprochen worden , es dürfe keine neuen Lager geben. "No more Morias", sei "die Ansage" gewesen. "Und das, was mit dieser Verordnung passieren wird, ist, dass es mehr solcher Lager gibt, mehr Morias", so Dzienus. Moria werde mithin zum Standard an den europäischen Außengrenzen. Am 8.September 2020 brannte das griechische Flüchtlingslager Moria auf Lesbos nieder. Das Camp war für knapp 3000 Menschen konzipiert, bis zu 60.000 sollen dort gelebt haben.
Timon Dzienus, hat Zweifel, ob die geplanten Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen den Migrationsdruck mindern. "Da sehen wir ehrlich gesagt auch, dass diese Reform ein Stück weit ja eine Ablenkungsdebatte ist." Grenzstaaten wie Italien und Griechenland hätten immer wieder gesagt, dass sie eigentlich nicht für Grenzverfahren seien, ihnen ginge es vor allem um eine solidarische und gerechtere Verteilung der Geflüchteten in Europa. Das werde mit dieser Reform aber nicht durchgesetzt. Das sollte der eigentliche Fokus sein: eine bessere Verteilung der Menschen in Europa. "Dafür hat sich die Bundesregierung und gerade Nancy Faeser viel zu wenig in den Verhandlungen eingesetzt", so der Vorwurf von Dzienus. Da erwarte er von der Bundesregierung ein anderes Agieren.
Dresden (dpa/sn) - Die Synode der sächsischen Landeskirche beschäftigt sich auf ihrer Frühjahrstagung Ende April erneut mit dem Thema Missbrauch. Die Mitglieder des Kirchenparlaments diskutieren über die Forum-Studie zu sexualisierter Gewalt in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und beraten auch über Aufarbeitung, Konsequenzen und Prävention, wie eine Sprecherin am Freitag sagte. "Es gibt einige Anträge dazu." Auch über die Entwicklung von Kirche zur Minderheit werde auf der Tagung gesprochen. Da gehe es um eine theologische Reflexion, aber auch um den Umgang mit Vakanzen beim Personal in der Zukunft.
Dermbach (dpa/th) - Ein 60 Jahre alter Autofahrer ist beim Zusammenprall seines Fahrzeugs mit einem weiteren Wagen am Freitagmorgen gestorben. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wurde der 62 Jahre alte Fahrer des zweiten Wagens bei dem Zusammenstoß in der Nähe von Dermbach (Wartburgkreis) schwer verletzt. Aus zunächst ungeklärter Ursache war der 60-Jährige mit seinem Wagen auf gerader Strecke auf die Gegenfahrbahn geraten und dort frontal mit dem Fahrzeug des 62-Jährigen zusammengeprallt. Der 60-Jährige erlag seinen Verletzungen noch am Unfallort. Der 62-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht.
Geretsried (dpa/lby) - Zwei Männer haben in Oberbayern nach Angaben der Polizei einen bewaffneten Raubüberfall auf einen Getränkemarkt vorgetäuscht. Ein 21-jähriger Mitarbeiter des Marktes sowie ein 19-Jähriger, der demnach den Räuber spielte, wollten so schnell an Geld kommen, wie eine Polizeisprecherin am Freitag sagte. Bei dem angeblichen Überfall Ende November 2023 in Geretsried (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen) erbeuteten die Männer eine vierstellige Summe Bargeld.
Stuttgart (dpa/lsw) - Weil eine Frau in den Gleisen nahe dem Bahnhof Stuttgart-Vaihingen unterwegs war, hat ein Lokführer mit seinem Zug eine Vollbremsung gemacht. Der Regionalzug kam nach Angaben der Polizei von Freitag noch vor der Frau zum Stehen. Die 54-Jährige soll sich demnach am Donnerstag verlaufen haben. Dann hat sie versucht, entlang der Gleise zurück zum Bahnhof zu gelangen.
Leipzig (dpa/th) - Mit Regen, Schnee und stürmischen Böen zeigt sich der April in Sachsen am Wochenende von seiner ungemütlichen Seite. Wie der Deutsche Wetterdienst in Leipzig mitteilte, können Regenschauer am Freitagnachmittag bei acht bis elf Grad teilweise gewittrig ausfallen. Am Abend schneit es im Bergland. Es weht ein frischer Wind mit stürmischen Böen, auf dem Fichtelberg mit Sturmböen. Für die Nacht werden weitere Schauer und teilweise kräftiger nasser Schneefall im Bergland prognostiziert. Die Temperaturen fallen bis auf ein Grad, im Bergland um den Gefrierpunkt.
Offenbach (dpa/lhe) - In Hessen müssen sich Menschen in den kommenden Tagen auf Regen und teils auch Gewitter einstellen. Am Freitag gebe es immer wieder Schauer und in einigen Hochlagen anfänglich Schnee und Glätte, schrieb der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen. In der zweiten Tageshälfte komme es außerdem vereinzelt zu Gewittern mit Graupel. Die Temperaturen liegen demnach bei Höchstwerten von 8 bis 11 Grad. Es wehe ein mäßiger bis frischer Wind. Dieser sei begleitet von starken - in exponierten Lagen sowie bei kräftigeren Schauern und Gewittern auch stürmischen - Böen.