Neue EU-Rechtsfraktion: AfD "noch nicht" dabei
n-tv
In Wien verkünden drei europäische Rechtsparteien die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament, "Patriots for Europe" soll sie heißen. Die derzeit fraktionslosen AfD-Abgeordneten sind nicht dabei. Dennoch freut sich die Parteispitze über "neue Möglichkeiten".
Als die Eilmeldung kommt, ist die AfD auf ihrem Parteitag in Essen gerade damit beschäftigt, neue Mitglieder für ihr Bundesschiedsgericht zu wählen: Die österreichische FPÖ, die ungarische Fidezs-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán und die tschechische ANO des früheren tschechischen Premiers Andrej Babiš wollen im Europaparlament eine neue Fraktion gründen. Das Spannende daran: Die AfD ist nicht dabei.
Die Parteispitze setzt offenbar darauf, mittelfristig Teil dieser Fraktion zu werden: "Auch wenn die AfD zu diesem Zeitpunkt noch nicht in eine gemeinsame Fraktion mit Fidesz gehen kann, eröffnet das für die AfD neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Parteien, da die Parteienlandschaft von EKR und ID insgesamt in Bewegung gerät", sagte ein Sprecher von AfD-Chefin Alice Weidel ntv. "Es sind somit freie Delegationen auf dem Markt."
Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) und die Fraktion Identität und Demokratie (ID) gab es bereits im letzten Europaparlament, es wird sie auch im neuen Parlament geben. In der EKR stellen die Fratelli d'Italia der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die größte und einflussreichste Gruppe. In der ID-Fraktion fällt diese Rolle dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen zu.
