Misstrauensvotum gegen Bremer Bildungssenatorin gescheitert
n-tv
Die Opposition hat kein Vertrauen mehr in Bildungssenatorin Sascha Aulepp und fordert einen Neuanfang. Doch daraus wird erst einmal nichts.
Bremen (dpa/lni) - Die Bremer Bildungssenatorin Sascha Aulepp bleibt im Amt. Die Opposition scheiterte mit einem Misstrauensvotum gegen die SPD-Politikerin. Nur 36 Abgeordnete stimmten in einer Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft für den Antrag der CDU-Fraktion. Für eine Annahme wären mindestens 44 Stimmen notwendig gewesen. Hintergrund des Antrags war unter anderem die kürzlich verhängte Haushaltssperre im Bildungsressort.
Die Fraktionen von FDP und Bündnis Deutschland unterstützten den Misstrauensantrag. Allerdings kommt die Opposition nicht auf die notwendige Mehrheit der Stimmen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linke sowie Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) stellten sich hinter Aulepp.
