Merz will noch härter gegen die Grünen wettern
n-tv
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sonneberg suchen Politiker vergeblich nach Erklärungen. Viele blicken nach Berlin und auf die derzeitige chaotische Politik der Ampel-Regierung. CDU-Chef Merz verurteilt dafür nur eine Partei: die Grünen. Er wolle "jetzt gegen die Grünen etwas intensivieren".
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich bei den in Schleswig-Holstein mit den Grünen regierenden Christdemokraten Rückendeckung für ein härteres Vorgehen gegen die Grünen im Bund geholt. "Ich bin dankbar, dass ich großes Verständnis dafür gefunden habe, dass wir die Auseinandersetzung in Berlin auch und vor allem jetzt gegen die Grünen etwas intensivieren müssen", sagte Merz am Montagabend in Kiel nach einem Treffen mit dem Landesvorstand der Nord-CDU. Die Grünen im Bund brächten große Teile der Bevölkerung gegen sich auf.
"Ich weiß, dass Daniel Günther mit den Grünen in Schleswig-Holstein sehr erfolgreich regiert", sagte Merz. Aber Landespolitik habe andere Themen. Insofern sei er dankbar, hier eine Arbeitsteilung vornehmen zu können. "Da werden wir auch in den nächsten Wochen und Monaten gerade mit den Grünen die Auseinandersetzung noch einmal deutlich verstärken und auch vor allem auch dem Eindruck widersprechen, als ob wir sozusagen immer schon nach links schielen und sagen, wir müssen unbedingt mit denen irgendwann in die Koalition."
Auch die Außenpolitik der Grünen komme im Ausland belehrend und moralisierend daher, sagte Merz. "Das lassen sich auch ausländische Gastgeber nicht bieten." Merz gratulierte Schleswig-Holstein dafür, dass hier die AfD nicht im Landtag sitzt. Im Norden finde die Polarisierung nicht so statt. "Die Menschen sind erreichbar für kluge und umsichtige Politik", sagte Merz. Er habe große Sorgen um den Osten und werde sich noch stärker um ihn bemühen.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.