Merz läutet die Sommerpause ein – Was ist aus „Hier verändert sich etwas zum Besseren“ geworden?
Die Welt
Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers geht es in der Regel um eine sehr breite Themenpalette. Diesmal dürfte für Friedrich Merz eins aber klar im Mittelpunkt stehen. Die Pressekonferenz im Liveticker.
Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz des Bundeskanzlers geht es in der Regel um eine sehr breite Themenpalette. Diesmal dürfte für Friedrich Merz eins aber klar im Mittelpunkt stehen. Die Pressekonferenz im Liveticker. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich heute erstmals bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz den Fragen von Journalisten. Um 10.30 Uhr geht es los. Bei dem Auftritt in der Bundespressekonferenz will der Kanzler Fragen zu „aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik“ beantworten. In den vergangenen Jahren hatten die Regierungschefs diese Gelegenheit in der Regel für ausführliche Erörterungen der eigenen Politik genutzt. Merz' persönliche Beliebtheitswerte haben seit seiner Wahl zum Kanzler zugenommen. Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ äußerten sich 42 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden. Im April waren es nur 25 Prozent. Die Zustimmungswerte für die Regierung als Ganzes liegen allerdings niedriger – und könnten als Folge des Richterstreits noch weiter sinken. „Es gibt durchaus Gründe, den christlichdemokratischen Bundeskanzler Friedrich Merz schon nach so kurzer Zeit für ‚angezählt‘ zu halten. Aber noch bessere Gründe sprechen dafür, sich einen Blick für die politischen Proportionen, für ‚Groß‘ und ‚Klein‘ zu bewahren. Denn in zwei für Deutschland existenziellen Fragen haben Merz und sein SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil tatsächlich jene ‚Zeitenwende‘ in Gang gesetzt, die der Ex-Regierungschef Olaf Scholz nur angetäuscht hatte: bei der Wehrhaftmachung des Landes und bei der Einhegung der unkontrollierten Migration. (…) Das sind gewaltige Schritte in die richtige Richtung – nach Jahren des Stillstands.“
Die Zahl der Kinder mit gravierenden Problemen mit Lesen und Rechtschreibung oder Mathe steige stark, stellt Lerntherapeutin Hackelberg-Buff fest. Hier räumt sie mit verbreiteten Irrtümern über diese Schüler auf – und erklärt, was deren Eltern und Lehrer anders machen sollten.
„Der einzig realistische Weg“: Der Chef des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), erklärt, warum er noch in dieser Wahlperiode mit einer Wehrpflicht rechnet. Der AfD wirft er vor, sich als „vermeintliche Partei der Bundeswehr“ zu inszenieren und sich Russland anzubiedern.
Mehr als zweimal Nachwuchs bekommen? Das gilt vielen Deutschen als unvernünftig. Die Verbandschefin der Kinderreichen erklärt, warum diese Denke grundfalsch sei: Familien mit drei oder mehr Kindern seien die „Zukunft dieses Landes“ – bekämen aber signalisiert, sie würden nicht gebraucht.
Eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation versuchte einen Milizenführer aus Gaza in ein Bundestagsformat einzubinden – unter der Schirmherrschaft eines CDU-Jungpolitikers. Doch vor dem Termin platzte die Einladung.
Verena M. beschuldigte Franz H. Burda, sie zum Oralsex gezwungen zu haben. Das Gericht stellt zu viele Ungereimtheiten in verschiedenen Aussagen der Ex-Escortdame fest – und spricht den Angeklagten frei. Der Richter betont aber: Als Lügnerin sehe er M. deshalb nicht.
AfD-Abgeordnete stellen eine „Eiszeit“ zwischen den Parteichefs fest. Nicht wenige Weidel-Anhänger wollen Chrupalla loswerden. Doch in der Machtarithmetik der AfD spielt Alice Weidels „geliebter Tino“ eine wichtige Rolle. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen.
Der Zaun um den Berliner Drogen-Hotspot Görlitzer Park steht vor der Fertigstellung – trotz vieler Straftaten, um das zu verhindern. Aus der linksradikalen Szene werden Vorwürfe von „Hetzjagden“ auf Dealer laut. Die Grünen stemmen sich gegen die geplante Nachtschließung.
Bildungsministerin Karin Prien will Kinder im Vorschulalter systematisch fördern, um dramatische Rückstände bei den Deutsch-Kenntnissen zu beheben. Pädagogik-Experten sehen die Gefahr, dass in der Kita andere Bedürfnisse zurückgestellt werden.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erklärt sein Rezept, wie er die AfD im Norden vergleichsweise klein hält. Der CDU-Politiker verteidigt den Schritt, Bewerber für den öffentlichen Dienst einer Regelanfrage beim Verfassungsschutz zu unterziehen. Und er will eine Zuckersteuer.
Nach jahrelangem Streit plant die Bundesregierung, eine Speicherpflicht für IP-Adressen einzuführen. Dies sei „kein tiefer Grundrechtseingriff“, heißt es aus dem Justizministerium. Welche Folgen hat dieser Schritt?
Wie groß ist der Effekt der Reform? Die schwarz-rote Koalition hat Schritte zur Einschränkung des Familiennachzugs unternommen – aber wie stark wirken sie? WELT AM SONNTAG liegen die Zahlen vor. Bei den erteilten Visa stehen vor allem zwei Nationalitäten vorn.
In der frühen Jugend fing es an: Lang dachte unser Autor, Trinken sei Widerstand gegen die Diktatur der Rationalität. Seit einem Jahr denkt er anders. Und hat 13 Kilogramm verloren – aber viel mehr gewonnen.
Vor den fünf Landtagswahlen im kommenden Jahr wächst in den CDU-Landesverbänden die Nervosität. Das liegt nicht nur am Erstarken der AfD vielerorts – sondern maßgeblich auch am Agieren von Bundeskanzler Friedrich Merz.