Mehr Strafverfahren gegen mutmaßliche Steuersünder
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Beim Berliner Finanzamt hat es im vergangenen Jahr deutlich mehr Strafverfahren gegen mutmaßliche Steuersünder gegeben als in den Vorjahren. Insgesamt gab es 4217 neue Fälle, wie aus einer Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht. 2020 lag die Zahl bei 3382, im Jahr 2016 bei 3452. Die Zahl der Bußgeldverfahren ist 2021 hingegen auf 391 gesunken, fünf Jahre zuvor lag sie bei 571. Im Rahmen der Ermittlungen wurden im vergangenen Jahr Geldbußen von insgesamt rund 466.470 Euro verhängt, fünf Jahre zuvor waren es rund 625.470 Euro.
Zudem stellten die Ermittler im Rahmen einer sogenannten Vermögensabschöpfung im vergangenen Jahr rund 3,1 Millionen Euro sicher. Das war so viel wie zuletzt im Jahr 2018. 2020 lag die Summe bei rund 1,9 Millionen Euro. Bei diesem Vorgehen werden Geld oder andere Vermögenswerte eingezogen, die mit den vermuteten Straftaten verdient worden sein sollen.
Abgeschlossen wurden im vergangenen Jahr 3418 Strafverfahren beim Finanzamt. Gut die Hälfte davon wurde eingestellt, in 303 Fällen gegen Zahlung einer Geldbuße. Bei 265 Verfahren wurde eine Verurteilung per Strafbefehl beantragt, 245 Fälle gingen an die Staatsanwaltschaft zur Anklageerhebung.
Wattendorf (dpa/lby) - Ein 59 Jahre alter Radfahrer ist bei einem Frontalzusammenstoß mit einem Auto im Landkreis Bamberg schwer verletzt worden. Der Mann fuhr am späten Mittwochnachmittag in Wattendorf mit seinem Pedelec auf eine Vorfahrtsstraße ein und übersah einen entgegenkommenden Wagen, wie die Polizei am Morgen mitteilte. Der Fahrradfahrer erlitt durch den Zusammenprall schwere Kopfverletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Die 22-jährige Autofahrerin blieb unverletzt.
Halberstadt (dpa/sa) - Die Polizei warnt vor einem 29-jährigen Mann, der nach einem Familienstreit mit seiner zweijährigen Tochter fluchtartig seinen Wohnort verlassen hat. "Nehmen Sie diese Person und das Kind nicht als Anhalter mit, sondern verständigen Sie sofort die Polizei", teilte das Polizeirevier Harz am Mittwoch mit. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Mann aufgrund der privaten Situation eine Gefahr für sich selbst und auch für sein Kind sein könne. Zuvor hatten andere Medien berichtet.
Bramsche (dpa/lni) - Bei einem Verkehrsunfall in Bramsche ist ein Autofahrer am Mittwochabend verletzt worden. Sein Wagen kam aus noch ungeklärter Ursache von der Straße ab, überschlug sich und blieb in einem Graben liegen, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer wurde im Fahrzeug eingeklemmt. Er müsse von der Feuerwehr aus seiner Notlage befreit werden. Ein Rettungswagen, ein Notarzt und ein Rettungshubschrauber seien im Einsatz, hieß es. Weitere Details waren noch unklar.