Mainzer Oberbürgermeister: Kritik eigenes Verkehrsdezernat

Mainz (dpa/lrs) - Ungewöhnliche Spitze: Nach Ärger über eine ohne Ankündigung eingerichtete Busspur auf einer Hauptachse hat der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (parteilos) das grün geführte Verkehrsdezernat der Landeshauptstadt kritisiert. "Eine mehrwöchige Beeinträchtigung einer Hauptverkehrsachse wie der Rheinstraße berührt den Alltag vieler Menschen", sagte Haase einer Mitteilung zufolge am Freitag. Eingriffe in den Verkehr in dieser Dimension müssten ausreichend politisch diskutiert und frühzeitig kommuniziert werden, das sei nicht geschehen.

Konkret ging es um eine quasi über Nacht eingerichtete Busspur auf der zentralen Rheinstraße in eine Richtung, wodurch dort bis zum 23. August Autos nur eine Spur zur Verfügung steht. Grundidee für die Busspur war, dass am nahen Rheinufer in den kommenden Wochen viele Veranstaltungen sind, dieses also von Radfahrern nicht genutzt werden kann. Daher hatte der Stadtrat die Verwaltung aufgefordert, eine Alternativroute für den Radverkehr zu erarbeiten. Die erdachte Lösung sah vor, dass Radfahrer über die Busspur ausweichen können.

Diese vom Verkehrsdezernat erarbeitete Lösung hätte im Stadtvorstand, im Verkehrsausschuss und zuständigen Ortsbeirat beraten werden müssen, monierte Haase in der Mitteilung. Zudem sei die Bürgerschaft immer frühzeitig einzubinden und zu informieren. Der OB legte fest, dass alle wichtigen Sperrungen von Straßen und Parkplätzen künftig nur noch dann zu genehmigen seien, wenn dem Stadtvorstand hierfür ein "überzeugendes Kommunikationskonzept" vorgelegt werde. "Der Stadtvorstand wird dann entscheiden, ob weitere Ämter, die Gremien oder die Bürgerschaft zu beteiligen sind."