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Linke stellt sich gegen Neonazi-Demo am Shoah-Gedenktag
n-tv
Schwerin/Güstrow (dpa/mv) - Die Linksfraktion verurteilt eine geplante Demonstration Rechtsradikaler in Güstrow am Freitag, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. "Die ewig gestrigen Hitler-Fans beweisen mit ihrem Aufruf mal wieder, dass Antisemitismus und Vernichtungswille untrennbare Grundpfeiler ihrer braunen Ideologie bleiben", sagte der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel, am Donnerstag in Schwerin.
Laut dem zuständigen Landkreis Rostock soll die Veranstaltung unter dem Motto "Schuldkult als Ersatzreligion? Nicht mit uns nationaler Sozialismus jetzt!" stattfinden. Angemeldet wurden 15 bis 30 Teilnehmer. Wie eine Sprecherin mitteilte, wird aktuell noch geprüft, ob die Demonstration stattfinden kann und falls ja, welche Auflagen eingehalten werden müssen.
Noetzel sieht Verbote zwar nicht als nachhaltiges Mittel, nichtsdestotrotz dürfe nicht geduldet werden, "dass Neonazis an diesem historisch bedeutsamen Tag mit einer widerwärtigen Propagandashow provozieren".
Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Dazu hieß es von den Landesvorsitzenden der Linken, Vanessa Müller und Peter Ritter: "Die Konzentrationslager wurden befreit, doch das Gedankengut schwirrt bis heute in den Köpfen von einigen umher."
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München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
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Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.