Leitstellenreform: Kein Geld für Abweichler

Wer nicht mit dabei ist, geht leer aus: Das Land will die Zahl der Rettungsleitstellen reduzieren. Doch einige Landkreise ziehen nicht mit. Das hat Konsequenzen.

Erfurt (dpa/th) - Landkreise, die bei der vom Land angestoßenen Leitstellenreform nicht mitmachen, sollen keine Fördermittel erhalten. "Für die wird es auch kein spezielles Förderprogramm mehr geben. Der Zug ist abgefahren", sagte Kommunalstaatssekretär Andreas Bausewein der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Rettungsleitstellen nehmen unter der Rufnummer 112 Notrufe entgegen und koordinieren Notfall- und Hilfseinsätze etwa bei Verkehrsunfällen und Bränden.

Das Land arbeitet seit mehr als zehn Jahren an einer Leitstellenreform, die die Zahl dieser zunächst 13 Einrichtungen nennenswert verringern sollte. Hintergrund sind erforderliche Investitionen in digitale Technik, höhere fachliche Anforderungen an das Personal und zunehmender Kostendruck bei Rettungseinsätzen. 

Obwohl das Land millionenschwere Zuschüsse in Aussicht stellte, wollen nicht alle Landkreise mitmachen. Nach Bauseweins Angaben gehören zu den Abweichlern das Weimarer Land, das Eichsfeld und der Unstrut-Hainich. Der Landkreis Gotha hat sich zudem aus der für Westthüringen geplanten Leitstelle herausgelöst. Ursprünglich hatten Ilm-Kreis, Wartburgkreis und Landkreis Gotha gemeinsam einen Neubau nahe der Autobahn 4 in Schwabhausen geplant. Er hätte nach Angaben der Kommunen 17 Millionen Euro gekostet. Die Kostenfrage war Grund für den Rückzug des Landkreises Gotha aus dem damaligen Zweckverband.