Landtag kommt in Dresden zusammen: Bericht über Corona-Lage
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Dresden (dpa/sn) - Die Juni-Plenarsitzung des Sächsischen Landtages beginnt heute mit einem Bericht der Regierung zur Corona-Pandemie und einer Aussprache aller Fraktionen. Im Plenum stehen anschließend aktuelle Debatten auf der Agenda - unter anderem zur Verteilung von Strukturwandel-Geldern. Zudem befasst sich der Landtag mit verschiedenen Anträgen der Fraktionen.
So will etwa die AfD-Fraktion eine Enquete-Kommission einsetzen, um die Personalausgaben des Freistaates kritisch unter die Lupe zu nehmen. Weil es für ein Einsetzen des parlamentarischen Gremiums aber 40 Stimmen braucht, die AfD aber nur 36 Abgeordnete stellt, dürfte der Antrag kaum Chancen auf Erfolg gaben. Am Donnerstag geht es dann unter anderem um einen Antrag der Koalitionsfraktionen, der sich mit der Förderung von Sport in Schulen und Kitas befasst. Dabei solle es vor allem um den Schwimmunterricht gehen, der in der Corona-Krise zu kurz gekommen sei, kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Sören Voigt, an.
Wenn die schwarz-rote Regierung das Ruder noch einmal herumreißen will, bleibt nach Ansicht von CSU-Chef Söder nur ein kleines Zeitfenster: Angesichts der Wahlen im Herbst müssen mutige Schritte noch vor der Sommerpause gelingen. Beim Spitzensteuersatz zeichnet sich dabei schon der erste größere Dissens ab.
Unabhängig und wohl kritisch: Hessens Rechnungshof hat umfassend den Umgang des Landes mit Steuergeld geprüft. Sein Präsident stellt die Ergebnisse vor.
Der Landesrechnungshof hat sich auch die Lagerung beschlagnahmter Drogen bei der Polizei angeschaut - und erstaunliche Entdeckungen gemacht.
Nach einem Auffahrunfall bei Arnstorf mussten zwei Männer schwer verletzt ins Krankenhaus. Einer wurde mit dem Rettungshubschrauber abtransportiert.
Donald Trump vertagt kurz vor Ablauf eines gestellten Ultimatums Pläne für US-Angriffe auf iranische Kraftwerke. Der US-Präsident sieht in neuen Verhandlungen mit Teheran "wesentliche Übereinstimmungen". Israel will dennoch weiter Ziele im Iran und im Libanon ins Visier nehmen.
Zahlreiche Apotheken öffnen für einen Tag nicht für die Patientinnen und Patienten. In der Hauptstadt sind zudem viele Menschen auf die Straße gegangen.
In der Südpfalz kollidiert ein Autotransporter mit einem Zug. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei gibt es Leichtverletzte.
Darmstadt erleidet im Kampf um den Bundesliga-Aufstieg einen bitteren Rückschlag. Ein Leistungsträger fällt verletzt monatelang aus.
Vor einem Amt taucht ein Holztor mit Nazi-Symbolen und Parolen auf. Die Polizei greift ein – und ermittelt nun wegen Volksverhetzung. Was bislang über die Aktion bekannt ist.
Die schweren Vorwürfe der Schauspielerin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann Christian Ulmen entfachen eine Debatte um sexualisierte digitale Gewalt gegen Frauen in Deutschland. Ein Bündnis von 250 prominenten Frauen um die Grünen-Politikerin Ricarda Lang fordert Konsequenzen.
Ein Mann soll seine Partnerin tödlich und die gemeinsame Tochter lebensgefährlich verletzt haben. Die genauen Hintergründe der Tat sind weiter Gegenstand der Ermittlungen.
Ein 34-jähriger Mann soll in Recklinghausen seine Schwiegermutter getötet haben. Die Staatsanwaltschaft spricht von Mord, der Angeklagte hüllt sich zu Prozessbeginn in Schweigen.
Ein Transporterfahrer erkennt ein Pannenfahrzeug zu spät – sein Ausweichmanöver auf einer Bundesstraße endet tödlich.