Land rechnet mit weniger Steuereinnahmen
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Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Finanzministerium erwartet für die kommenden Jahre weniger Steuereinnahmen. Gegenüber der Steuerschätzung vom Mai werde für das laufende Jahr mit einem Minus von 193 Millionen Euro gerechnet, teilte das Ministerium am Freitagabend mit. Für die Jahre 2024 und 2025 belaufe sich das Minus dann auf jeweils rund 230 Millionen Euro. Es ergebe sich aus der Schätzung aber kein Handlungsdruck, betonte Finanzminister Michael Richter (CDU). Allerdings gebe es auch keinen zusätzlichen Spielraum.
Ab dem Jahr 2025 bedeuteten die Schätzungen allerdings einen erhöhten Konsolidierungsbedarf, so Richter. Derzeit wird über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 beraten, der Ausgaben von mehr als 14 Milliarden Euro vorsieht.
Während das Land mit geringeren Steuereinnahmen rechnet, werden für die Gemeinden höhere Steuereinnahmen prognostiziert. Die höhere Finanzkraft der Gemeinden sei auch ein Grund dafür, dass dem Land im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems geringere Beträge zustehen würden, teilte das Finanzministerium in Magdeburg mit. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte am Donnerstag die Ergebnisse der Steuerschätzung präsentiert.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.