Land plant Hilfen für Betriebe mit Öl- und Pelletheizung
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Landesregierung will in der Energiekrise auch kleinen und mittleren Unternehmen unter die Arme greifen, die mit Öl oder Pellets heizen. Das kündigte eine Regierungssprecherin am Freitag in Hannover an. Zwar sei ein Versuch der Ministerpräsidenten, beim Bund dafür ein gesondertes Programm zu erwirken, gescheitert. Allerdings habe der Bund signalisiert, dass seine geplanten Wirtschaftshilfen von einer Milliarde Euro von den Ländern auch für diese Betriebe genutzt werden könnten.
Niedersachsen werde das in Härtefällen bei den betroffenen Unternehmen tun, sagte die Sprecherin. Die genauen Kriterien dafür erarbeiteten die Wirtschaftsministerien der Länder.
Private Verbraucher hingegen könnten demnach ebenso leer ausgehen wie Betriebe, die nicht unter die geplante Härtefallregelung fallen. Weil die Preissteigerungen bei Öl und Pellets je nach Zeitpunkt des Kaufs stark variierten, sei eine generelle Unterstützung schwierig, hieß es. Allerdings bestehe vom neuen Jahr an die Möglichkeit, eine Unterstützung über das Bürgergeld zu erhalten, wenn eine hohe Öl- oder Pelletrechnung die Haushalte stark belaste. Ob das Land diese Verbraucher noch darüber hinaus entlaste, werde derzeit noch geprüft.
Magdeburg (dpa/sa) - Die CDU-Politikerin Alexandra Mehnert und Arno Bausemer von der AfD ziehen als Vertreter aus Sachsen-Anhalt in das Europaparlament ein. Das geht aus einer Übersicht der Bundeswahlleiterin vom Montag hervor. Die Politikwissenschaftlerin Mehnert, lange Jahre bei der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig, war Spitzenkandidatin der CDU im Land. Arno Bausemer ist Kommunalpolitiker aus der Altmark, er stand auf Platz 10 der AfD-Liste für die Europawahl. Er war Ende vergangenen Jahres von einem AfD-Parteikonvent wegen ungenauer Angaben im Lebenslauf gerügt worden, behielt aber seinen Listenplatz.
Schleusingen (dpa/th) - Auf der Autobahn 73 hat am Sonntagnachmittag auf der Fahrbahn in Richtung Suhl kurz vor Schleusingen ein Auto gebrannt. Weder zum genauen Hergang noch zur Brandursache konnte die Polizei am Montagmorgen Auskunft geben - möglich sei ein technischer Defekt. Die Feuerwehr habe den Brand nach einer halben Stunde vollständig gelöscht, hieß es. Niemand sei verletzt worden, die Fahrbahn sei für eine knappe Stunde voll gesperrt gewesen. Auch zur Höhe des Sachschadens konnte die Polizei noch keine Angaben machen.
Nürnberg (dpa/lby) - Nach einer Schlägerei in Nürnberg ist ein 31-Jähriger im Krankenhaus gestorben. Wie eine Sprecherin der Polizei am Montagmorgen mitteilte, erlag der Mann am Sonntag seinen Verletzungen. Zwei 21 und 22 Jahre alte Männer sitzen wegen des Vorfalls seit Samstag in Untersuchungshaft. Die Polizei ermittle wegen Totschlags.
Schwerin (dpa/mv) - Wie bei der Europawahl droht die CDU in Mecklenburg-Vorpommern auch bei der Kommunalwahl ihren Spitzenplatz in der Wählergunst zu verlieren. Nach Auszählung von 1100 der knapp 2000 Kommunalwahlbezirke erreichte die AfD 27 Prozent der Stimmen. Damit würde die Partei ihren Stimmenanteil im Vergleich zur vorhergehenden Kommunalwahl verdoppeln. Bei leichten Verlusten erreichte die CDU zur Halbzeit der Stimmauszählung etwa 24 Prozent.