Kreck: Stromversorgung in Berliner Gefängnissen gesichert
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Stromversorgung der Berliner Gefängnisse ist nach Angaben von Justizsenatorin Lena Kreck (SPD) im Fall eines großflächigen Energieausfalls gesichert. Alle Anstalten verfügten über Notstromaggregate, die die jeweilige Vollzugsanstalt in der Regel über eine Dauer von 100 Stunden versorgen könnten, sagte Kreck am Mittwoch. In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee habe es im November einen sogenannten Stresstest gegeben, im Gefängnis Tegel vor wenigen Tagen. Es sei jeweils nicht zum Ausfall von sicherheitsrelevanter Technik gekommen, hieß es. Entsprechende Tests soll es in allen Berliner Gefängnissen geben.
Derzeit sitzen nach Angaben der Senatsjustizverwaltung knapp 3500 Menschen in den sieben Haftanstalten des Landes ein, 750 davon befinden sich in Untersuchungshaft. An die Insassen sei im Rahmen einer Informationskampagne appelliert worden, Strom zu sparen, hieß es. Anders als in Verwaltungsgebäuden der Justiz könne man bei den Gefangenen aber die Temperatur in den Hafträumen nicht generell heruntersetzen, betonte Senatorin Kreck.
Leipzig (dpa/sn) - Die Leipziger Sozialwissenschaftlerin Astrid Lorenz hält das Wahlverhalten der Ostdeutschen mit hohen Zustimmungswerten für die AfD für wenig überraschend. "Seit längerem finden große Teile der ostdeutschen Bevölkerung, dass ihre Positionen in der Politik in Deutschland und Europa zu wenig abgebildet sind", sagte sie am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Viele hielten die Klimaschutzstrategie für unvernünftig und hätten den Eindruck, dass es keine Kontrolle mehr darüber gebe, wer nach Deutschland und Europa komme und dass keine funktionierende Sicherheitsstrategie mehr existiere. "Und sie argumentieren, dass zu wenig und mit falscher Strategie für Friedensverhandlungen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine unternommen wird."
Abensberg (dpa/lby) - Vier Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 17 Jahren sollen mutmaßlich einen Brand in einem leerstehendem Haus im Landkreis Kehlheim ausgelöst haben. Nach ersten Erkenntnissen machten sie am Samstag vermutlich in einer Tonne in dem Gebäude in Abensberg Feuer, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Flammen griffen demnach zunächst auf Möbelstücke und dann auf das gesamte Haus über. Nach ersten Schätzungen entstand dabei ein Schaden von mehreren Zehntausend Euro. Verletzt wurde niemand, hieß es weiter.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.