Kommunen fehlen 981 Jahresabschlüsse seit 2013
n-tv
Bei einer wichtigen Hausaufgabe hinken die Kommunen in Sachsen-Anhalt deutlich hinterher. Um den Stau bei den Jahresabschlüssen abzubauen, können die Aufsichten Druck machen.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Kommunen weisen bei den Jahresabschlüssen seit dem Jahr 2013 große Rückstände auf. Zum Ende des vergangenen Jahres fehlten 981 dieser Haushaltsbilanzen noch. Von insgesamt 1983 Abschlüssen wurden bisher 1002 aufgestellt. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage mit.
Seit dem Jahr 2013 gilt in Sachsen-Anhalt für die Kommunen die Pflicht, ihre Haushalte nach einem neuen System aufzustellen. Für die sogenannte doppische Haushaltsführung muss eine Eröffnungsbilanz erstellt werden, die jährlich fortgeschrieben wird. In diesem Rahmen sind Jahresabschlüsse vorzulegen. Mit der Bilanz sollen die Städte und Gemeinden ihre Einnahmen und Ausgaben dokumentieren.
Im Vergleich zu einer Erhebung zum Vorjahr haben die Kommunen aufgeholt. Während am 31. Dezember 2021 erst 37 Prozent der fälligen Jahresabschlüsse aufgestellt waren, ist dieser Anteil auf nun 51 Prozent gestiegen. Einem Teil der Kommunen sei es zwischenzeitlich gelungen, die Rückstände vollständig aufzuholen, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums. "Viele andere Kommunen arbeiten unter Nutzung der Erleichterungsmöglichkeiten mit erhöhter Intensität an der Erstellung der Jahresabschlüsse."
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.