Kommunale Verschuldung in Rheinland-Pfalz und Saarland hoch
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lrs) - Die Verschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland liegt einer Studie zufolge deutlich über dem Bundesschnitt von 1800 Euro je Einwohner. Bei der kommunalen Gesamtverschuldung stünden weiterhin die Kommunen aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Nordrhein-Westfalen und Hessen an der Spitze, hieß es in der am Montag veröffentlichten Untersuchung der staatlichen Förderbank KfW. Rheinland-Pfalz lag mit 2982 Euro je Einwohner im vergangenen Jahr ganz vorne. Im Saarland waren es 2739 Euro je Einwohner.
Der rheinland-pfälzische Landtag beschloss Ende Januar ein Gesetz, mit dem das Land die Schulden aus kurzfristig aufgenommenen Krediten übernimmt.
Die Steuereinnahmen von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz stiegen der KfW zufolge um 13,7 Prozent und damit stärker als im gesamtdeutschen Schnitt (7 Prozent). Im Saarland verzeichneten die Kommunen dagegen ein unterdurchschnittliches Plus von 4,5 Prozent.
Vor allem gestiegene Zinsen bereiten Kämmerern bundesweit Sorgen. Nach der Umfrage unter Kommunen mit mehr als 2000 Einwohnern erwarten 51 Prozent bundesweit eine eher nachteilige und weitere 22 Prozent eine sehr nachteilige Entwicklung der Finanzlage in den nächsten Jahren. Die Mehrheit (57 Prozent) rechnet mit einer deutlichen Verschlechterung der Kreditbedingungen. "Gerade finanzschwache Kommunen müssen in Krisen längerfristige Investitionen aufschieben, um die akute Finanznot zu lindern", erläuterte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. "Aber auch finanzstarke Kommunen geraten angesichts der Vielzahl an Herausforderungen an Grenzen."
