Koalition plant Regelung für Drohnenabwehr in Sachsen-Anhalt
n-tv
Flughäfen, Militär, kritische Infrastruktur: Drohnen sorgen für neue Sicherheitsrisiken. Warum die Koalition jetzt per Gesetz reagieren will und welche Befugnisse die Polizei außerdem erhalten soll.
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt will die schwarz-rot-gelbe Koalition eine gesetzliche Regelung zur Abwehr von Drohnen durch die Polizei schaffen. Es gehe etwa darum, Drohnen zu stören oder diese abzufangen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben. "Da haben wir bisher ja keine gesetzliche Ermächtigung gehabt", betonte er. "Andere Länder sind da weiter."
In Deutschland war es zuletzt zu einer Zunahme von Drohnenüberflügen über sensible Bereiche gekommen, insbesondere über Flughäfen, militärische Einrichtungen und kritische Infrastruktur. Politiker und Sicherheitsexperten fordern eine bundesweite Strategie zur Drohnenabwehr und eine bessere technische Ausstattung der Polizei.
Die Gesetzesänderung in Sachsen-Anhalt soll nächste Woche im Landtag eingebracht werden. Man werde in den nächsten Jahren Geld in die Hand nehmen müssen, um die Polizei technisch für die Drohnenabwehr auszustatten, sagte Erben. Diese Notwendigkeit habe sich in Deutschland zuletzt an vielen Stellen gezeigt.
