Keine Mehrheit für Grünen-Gesetzentwurf zum Denkmalschutz
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Schwerin (dpa/mv) - Die Grünen sind mit ihrem Vorstoß gescheitert, durch eine Änderung des Denkmalschutzgesetzes den zuletzt stockenden Ausbau der Erneuerbaren Energien im Land zu beschleunigen. Der von der Oppositionsfraktion vorgelegte Gesetzentwurf fand am Mittwoch im Landtag in Schwerin keine Mehrheit. Demnach sollten die Belange des Denkmalschutzes bereits bei der Festlegung von Eignungsflächen für Windparks abschließend behandelt werden, um bislang oft langwierige Einzelfallentscheidungen zu vermeiden. Zudem sollte dem Entwurf zufolge eine verbindliche Liste mit besonders bedeutenden Bau- und Bodendenkmälern aufgestellt werden. Nur diese sollten dann in die Genehmigungsverfahren einbezogen werden.
Kulturministerin Bettina Martin (SPD) kündigte für 2024 eine Änderung des Landesdenkmalschutzes an. Doch reiche schon das aktuelle Gesetz in Verbindung mit bundesgesetzlichen Regelungen zum beschleunigten Ausbau der Ökostromproduktion aus. Um die kurzen Fristen für die Stellungnahmen einhalten zu können, seien bei der Denkmalschutzbehörde sechs zusätzliche Fachleute eingestellt worden. "Wir sind dabei, unsere Hausaufgaben zu machen", sagte Martin. Dazu gehörten klare Empfehlungen der Fachbehörde, um so für zügige Genehmigungsverfahren zu sorgen.
Der Grünen-Abgeordnete Hannes Damm äußerte erhebliche Zweifel, dass mit der bisherigen Verfahrensweise die Ziele für den Windenergie-Ausbau zu erreichen sind. Derzeit befänden sich 100 Windräder wegen fehlender Bewertung durch den Denkmalschutz im Genehmigungsstau.
Erreiche Mecklenburg-Vorpommern die vom Bund vorgeschriebenen 2,1 Prozent Landesfläche für Windeignungsgebiete bis 2032 nicht, könnten Windenergieanlagen auch außerhalb dieser Gebiete beantragt und errichtet werden - etwa auch in unmittelbarer Nähe wichtiger Denkmäler. Damm verwies auf das Urteil des Greifswalder Oberverwaltungsgerichts vom Februar, nach dem wegen des überragenden öffentlichen Interesses von Erneuerbaren Energien Genehmigungsverfahren beschleunigt und in der Regel zugunsten des Ausbaus entschieden werden müssten.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.