Kein Steuer-Schutzschirm für Klimastiftung geplant
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Schwerin (dpa/mv) - Das Finanzministerium in Schwerin hat Vorwürfe wegen eines ehemals geplanten Steuer-Schutzschirms für die umstrittene Klimastiftung MV zurückgewiesen. "Der Vorwurf, die Landesregierung hätte sich um eine nachträgliche Steuerbefreiung der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" bemüht, ist falsch", teilte das Ministerium am Donnerstag in Schwerin mit.
Die Frage, ob die Stiftung auf Zuwendungen des Pipeline-Betreibers Nord Stream 2 im Umfang von 20 Millionen Euro Schenkungssteuer von 9,8 Millionen Euro entrichten muss, ist zwischen Stiftung und Land strittig. Inzwischen liegt der Zwist beim zuständigen Finanzgericht in Greifswald.
Einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge soll der ehemalige Chef der Staatskanzlei - der heutige Finanzminister Heiko Geue (SPD) - bei einem Treffen des "Frauennetzwerks Energie" Wege diskutiert haben, wie die Stiftung nachträglich als gemeinnützig anerkannt werden könne. Damit würde eine Steuerbefreiung einhergehen. Als Nachweis verweist der Artikel auf ein Konzeptpapier, das der Redaktion vorliege.
Das Finanzministerium widerspricht dieser Darstellung. Die Veranstaltung sei lediglich eine Informationsveranstaltung gewesen, bei der Geue als Vortragender aufgetreten sei. Das im Artikel erwähnte Papier sei "eine Vorbereitung für einen Fachvermerk, der als Vorbereitung für die oben genannte Veranstaltung diente". Dies sei üblich als Grundlage für Vorträge und darüber hinausgehende Nachfragen.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Im Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Terroristin aus Detmold hat die Angeklagte gestanden, sich vor neun Jahren der Terrormiliz angeschlossen zu haben. Sie sei damals ihrem Mann gefolgt, ließ die 36-Jährige über ihren Verteidiger am Donnerstag am Düsseldorfer Oberlandesgericht erklären. "Ich habe geglaubt, dass man da normal leben kann. Hätte ich gewusst, was da passiert, wäre ich da nie hingefahren."
Dresden (dpa/sn) - Schauspieler Matthias Reichwald ("Tatort", "Unter anderen Umständen") fährt ab der kommenden Saison beruflich zweigleisig, an verschiedenen Bühnen. Wie das Staatsschauspiel Dresden am Donnerstag mitteilte, wird er Leitender Regisseur an der Staatsoperette Dresden, bleibt aber Ensemblemitglied des Hauses. Intendant Joachim Klement gratulierte zur neuen "Herausforderung".
Albstadt (dpa/lsw) - Zwei Monteure sind in Albstadt (Zollernalbkreis) in einem Lastenaufzug mehrere Meter in die Tiefe gestürzt und dabei schwer verletzt worden. Die 63 und 48 Jahre alten Männer seien mit Reparaturarbeiten an dem Aufzug zugange gewesen, wie ein Polizeisprecher sagte. Warum der Aufzug plötzlich in die Tiefe rauschte, blieb vorerst unklar. Nach einer medizinischen Erstversorgung wurden die Männer in eine Klinik gebracht. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner S-Bahn feiert in diesem Jahr hundertjähriges Bestehen und plant ein viertägiges Festival im August. Am 1. Mai beginne der 100-tägige Countdown, teilte das Presse- und Informationsamt Berlin am Donnerstag mit. Demnach fuhr am 8. August 1924 der erste elektrifizierte Zug auf der Vorortbahn zwischen dem Stettiner Vorortbahnhof (heute: Nordbahnhof) und Bernau. Vom 8. bis zum 11. August soll dafür ein Festival mit unterschiedlichen Schwerpunkten ausgerichtet werden. Geplant sind dort auch Sonderfahrten in historischen Zügen.