Katastrophenschutz weist große Lücken auf
n-tv
Die verheerenden Hochwasser im Rheinland haben verdeutlicht: Auch in Deutschland sind schwere Katastrophen jederzeit möglich. Im Ernstfall soll der Bund mit Fahrzeugen und Spezialeinheiten die Länder unterstützen. Das ist gesetzlich geregelt. Doch es fehlt offenbar an allen Enden.
Der Bund hält weniger Fahrzeuge und Spezialeinheiten für den Katastrophenschutz bereit als vorgesehen. So fehlen derzeit 1373 Fahrzeuge beim ergänzenden Katastrophenschutz, wie eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das entspricht rund einem Viertel des Sollwerts von 5421 Fahrzeugen. Der ergänzende Katastrophenschutz ist eine gesetzlich geregelte Unterstützungsleistung des Bundes für die Länder etwa für den Fall von Bränden oder anderen Katastrophen mit hohen Verletztenzahlen. In Deutschland tragen die Länder die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten; der Bund unterstützt dabei. Die größte Lücke klafft im Bereich der 2007 von Bund und Ländern vereinbarten Medizinischen Taskforces. Hier fehlen 563 Fahrzeuge, 35 Prozent des Solls. Seit 2016 ist kein einziges Fahrzeug hinzugekommen.Neumarkt in der Oberpfalz (dpa/lby) - Aufgrund des angekündigten Dauerregens für die kommenden Tage hält sich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Bayern bereit. Die Organisation unterhält im Auftrag des Freistaats 14 Wasserrettungszüge, davon zwei in jedem Regierungsbezirk. Die Helfer könnten mit Booten Menschen aus Gebäuden oder Orten evakuieren, die von Hochwasser eingeschlossen sind, teilte am Freitag ein Sprecher mit. Bei Sturzfluten oder anderen plötzlich auftretenden Ereignissen kämen Hubschrauber zum Einsatz.
Dresden (dpa/sn) - 2023 hat die Heimaufsicht des Kommunalen Sozialverbandes weniger als ein Drittel der sächsischen Pflegeeinrichtungen kontrolliert. Wie aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Linken hervorgeht, wurden 212 Einrichtungen überprüft. Das entspricht knapp 30 Prozent und einem weiteren Rückgang der Kontrolldichte. 2022 wurden 296 Heime überprüft (37,8 Prozent), 2021 waren es 320 (40,3 Prozent) und 2019 noch 461 - deutlich mehr als die Hälfte aller Heime.