Katastrophenschutz weist große Lücken auf

Die verheerenden Hochwasser im Rheinland haben verdeutlicht: Auch in Deutschland sind schwere Katastrophen jederzeit möglich. Im Ernstfall soll der Bund mit Fahrzeugen und Spezialeinheiten die Länder unterstützen. Das ist gesetzlich geregelt. Doch es fehlt offenbar an allen Enden.

Der Bund hält weniger Fahrzeuge und Spezialeinheiten für den Katastrophenschutz bereit als vorgesehen. So fehlen derzeit 1373 Fahrzeuge beim ergänzenden Katastrophenschutz, wie eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zeigt. Das entspricht rund einem Viertel des Sollwerts von 5421 Fahrzeugen. Der ergänzende Katastrophenschutz ist eine gesetzlich geregelte Unterstützungsleistung des Bundes für die Länder etwa für den Fall von Bränden oder anderen Katastrophen mit hohen Verletztenzahlen. In Deutschland tragen die Länder die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten; der Bund unterstützt dabei. Die größte Lücke klafft im Bereich der 2007 von Bund und Ländern vereinbarten Medizinischen Taskforces. Hier fehlen 563 Fahrzeuge, 35 Prozent des Solls. Seit 2016 ist kein einziges Fahrzeug hinzugekommen.