Kühnert rügt maskenlosen Scholz und Habeck
n-tv
Die Aufregung um den Kanzler und seinen Wirtschaftsminister ist groß. Auch Kevin Kühnert findet die Bilder der ohne Maske fliegenden Politiker und Journalisten nicht schön und fordert Besserung. Auch an der Umsetzung der Gasumlage hat Kühnert etwas auszusetzen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt Verständnis für die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die sich im Regierungsflieger ohne Maske mit Journalisten unterhalten haben. "Das sind keine schönen Bilder gewesen", sagte Kühnert in der ntv-Sendung "Frühstart". "Wir alle sehen natürlich, hier gibt es einfach eine Dissonanz. Wenn alle im Urlaubsflieger das tragen müssen und in der Regierung nicht, dann sorgt das für eine Form von Unmut."
"Ich denke, da wird nachgebessert werden müssen", sagte Kühnert weiter. Bei Flügen in Regierungsmaschinen ist laut einem Sprecher der Luftwaffe den Passagieren das Tragen einer Maske lediglich empfohlen. Forderungen aus der FDP, die Maskenpflicht in Flugzeugen abzuschaffen, erteilte Kühnert eine Absage.
Ferner kündigte Kühnert an, dass ein drittes Entlastungspaket der Bundesregierung in den nächsten Tagen zusammengeschnürt werde. Als wichtige Elemente des neuen Pakets nannte er eine große Wohngeldreform sowie Direktzahlungen und Steuerentlastungen: "Da werden sicherlich auch Formen von Direktzahlungen an bestimmte Bevölkerungsgruppen, die jetzt in Schwierigkeiten sind, drin sein. Da wird was zum Thema Einkommenssteuer, Stichwort kalte Progression, mit drin sein. Und all das kommt ganz weit überwiegend den unteren Einkommen in Deutschland zu."
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.