Kühnert über Scholz: "Das ist einfach gute Führung"
n-tv
Die breite Unterstützung der Ukraine in der Bevölkerung verdankt sich der Besonnenheit von Bundeskanzler Scholz - das steht für SPD-Generalsekretär Kühnert fest. Proteste wie die der Bauern seien normal, sagt er im ntv-"Frühstart". Gewaltfantasien müssten sich aber alle in Politik und Gesellschaft entgegenstellen.
Für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sind die Entscheidungen von Bundeskanzler Olaf Scholz gegen NATO-Bodentruppen in der Ukraine und gegen die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus "einfach gute Führung". Scholz bestimme die Richtlinien in der Bundesregierung und trage die Verantwortung. "Zwei Jahre nach Kriegsbeginn haben wir immer noch eine breite und große Unterstützung in Deutschland für die auch militärische Unterstützung der Ukraine", sagte Kühnert im "Frühstart" bei ntv. "Ich glaube, das hat weniger mit denjenigen zu tun, die von morgens bis abends nach immer neuen Waffen rufen, sondern vor allem mit diesem Bundeskanzler, der in der Mehrheit der Menschen das Gefühl vermittelt, dass er gut abgewogen entscheidet, klar ist in seiner Unterstützung für die Ukraine, aber sich nicht treiben lässt vom Gerede an manchen Tischen des Deutschen Bundestages."
Scholz habe dabei die Unterstützung der sozialdemokratischen Partei und der Bundestagsfraktion. Gerade in der entschiedenen Ablehnung des Vorstoßes des französischen Präsidenten Macron, den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen, habe Scholz den Punkt getroffen. Dass die NATO und ihre Truppen Teil des Kriegsgeschehens werden, sei eine große Sorge vieler Menschen.
Dennoch wurde auch Scholz am Vortag wieder von Protesten, diesmal von Bauern, in Freiburg empfangen. Kühnert sagte, er halte Proteste von Bäuerinnen und Bauern grundsätzlich für legitim, lehne Grenzüberschreitungen wie verhinderte Parteiveranstaltungen oder Gewaltfantasien in Form von symbolischen Galgen aber kategorisch ab. Dabei richteten sich der Zorn und auch Gewaltausbrüche in der jüngsten Vergangenheit besonders gegen die Grünen und ihr Spitzenpersonal.
