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Import von Corona-Masken: Strafen für Steuerhinterziehung
n-tv
Paderborn (dpa/lnw) - Das Landgericht Paderborn hat am Montag zwei Unternehmer zu Bewährungsstrafen verurteilt, die während der Corona-Pandemie mit Importen von Schutzmasken insgesamt 9,4 Millionen Euro Steuern hinterzogen hatten. Die beiden Geschäftsführer einer Paderborner Firma hatten sich bereits früh in der Krise auf den Import verlegt, um ihr Unternehmen zu retten, das plötzlich ohne Aufträge da stand.
Eine Umsatzsteuersonderprüfung im Juli 2021 ergab eine Steuerschuld von über neun Millionen Euro. Diese zahlten die Angeklagten umgehend an das Finanzamt. Im Zuge des Prozesses machten die 29 und 35 Jahre alten Männer deutlich, dass sie vom Erfolg ihrer Importtätigkeit so überfordert waren, dass sie den Überblick über die saubere Abwicklung der Buchhaltung verloren hatten. Das hielt das Landgericht für glaubhaft.
So seien mehrere Ausgangsrechnungen an die Hauptabnehmer der eingeführten Güter nicht an den Steuerberater weiter gereicht worden. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung werden bei einem Steuerschaden ab einer Million Euro keine Freiheitsstrafen mehr zur Bewährung ausgesetzt. Dennoch erkannte die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Paderborn auf Bewährungsstrafen von 15 und 18 Monaten.
Der ganze Fall passe in keine Schublade, sagte das Gericht zur Begründung. Die Angeklagten seien nicht die klassischen Steuerhinterzieher, die sich bereichern würden. Sie hätten vielmehr innerhalb einer Woche nach Ermittlung des Steuerfehlbetrages die 9,4 Millionen Euro ans Finanzamt bezahlt und danach alles getan, um die Sache aufzuklären. Das Urteil ist rechtskräftig.
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Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
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Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.