Habeck über Kritik von Umweltverbänden – „Die sind jedenfalls nicht sauer auf die Grünen“
Die Welt
Robert Habeck hat sich unbeeindruckt von der Kritik an den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zur Klimapolitik gezeigt. Er wisse gar nicht „wo der Vorwurf sein soll“. Zugleich warnte der Grünen-Politiker vor möglichen Verzögerungen bei der Planungsbeschleunigung.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Vereinbarungen des mehrtägigen Koalitionsausschusses zur Klima- und Infrastrukturpolitik gegen Kritik verteidigt. Das Entscheidende sei, „dass sich die Regierung wieder zu einer Handlungsfähigkeit gekämpft hat“, sagte Habeck im ZDF-„Heute Journal“. Zugeständnisse seien nötig gewesen. „Ist es nicht vielmehr so, dass man vielleicht sogar fast stolz darauf sein kann, dass wir die Kraft haben, eine Regierung wieder mit zum Arbeiten zu bringen? Also, ich weiß gar nicht, wo der Vorwurf sein soll“, so Habeck weiter.
„Wir sind halt eine diskussionsfreudige Partei mit Anhängern, die sehr neugierig sind“, sagte Habeck zu Vorwürfen, die insbesondere Umweltverbände hervorgebracht hatten. „Die sind jedenfalls nicht sauer auf die Grünen“, zeigte sich der Minister überzeugt. Dass nicht mehr erreicht wurde, läge nicht daran, „dass die Grünen nicht hart für mehr gekämpft haben, sondern dass wir am Ende mit einer Ausgangslage konfrontiert waren, wo wir eine Lösung finden mussten, für die ganzen verhakten Probleme.“ Und diese Lösung sei gefunden worden – auch wenn „Punkte drin sind, die nicht meinen Applaus finden“. Es seien aber auch gute Sachen dabei, „die uns nach vorn bringen“ sowie Lösungen, die etwa beim Klimaschutzgesetz einen strengen Klimaschutz weiter sicherten.