Grimm-Benne erteilt Rettungsschirm für Krankenhäuser Absage
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Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat einem eigenen Rettungsschirm des Landes für die Krankenhäuser vorerst eine Absage erteilt. Es müssten erst einmal die Maßnahmen Wirkung entfalten, die zuletzt auf den Weg gebracht worden seien, bevor man noch mehr Geld ins System gebe, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Landtag.
Grimm-Benne verwies auf verschiedene Reformen im Bund. "Es passiert etwas", betonte sie. Das Land befinde sich aktuell in der Umsetzung des Härtefallfonds zum Ausgleich der steigenden Energiekosten. Der Bund setzte dafür insgesamt sechs Milliarden Euro ein. Außerdem stelle das Land Mittel über das Corona-Sondervermögen zur Verfügung, so die Gesundheitsministerin.
Die Linke-Fraktion hatte in der Debatte einen Rettungsschirm für die Kliniken gefordert. Die Abgeordnete Nicole Anger sagte, die Gelder des Bundes reichten nicht aus. "Viele Häuser laufen Gefahr, in nächster Zeit zahlungsunfähig zu sein." Gesundheitsfürsorge dürfe zudem nie an Fragen des Geldbeutels geknüpft werden, so Anger. "Die Krankenhäuser sind im Moment im wahrsten Sinne des Wortes kranke Häuser."
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.