Grüner Umweltminister: Vorgehen beim Agrardiesel war falsch
n-tv
Seit Wochen protestieren Landwirte gegen Kürzungen von Subventionen beim Agrardiesel. Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele kritisiert die Entscheidung der Ampel-Regierung ebenfalls.
Jena (dpa/th) - Der Grünen-Politiker und Thüringer Umweltminister Bernhard Stengele hat das Agieren der Ampel-Regierung in Berlin beim Agrardiesel kritisiert. Es sei eine "übereilte und falsche Entscheidung gewesen", sagte Stengele am Samstag in einer Rede bei der Landesdelegiertenkonferenz der Thüringer Grünen in Jena. Es handele sich um eine Sparmaßnahme, habe aber keine ökologische Lenkungswirkung. "Die Landwirte müssen ja Traktor fahren, die fahren ja nicht zum Spaß herum", sagte Stengele am Rande der Veranstaltung der Deutschen Presse-Agentur. Für die Landwirte sei die Entscheidung zudem viel zu abrupt gekommen.
Die Ampel-Koalition hat ihre Sparpläne bei der Landwirtschaft für den Haushalt 2024 bereits abgeschwächt. Die Steuervergünstigungen beim Agrardiesel sollen demnach nicht auf einen Schlag enden, sondern in den nächsten Jahren schrittweise auslaufen. Dagegen gibt es seit Wochen bundesweite Proteste von Landwirten.
Stengele sagte, man müsse die Folgen für die Landwirte auf anderen Wegen nun ein Stück weit kompensieren. "Die Landwirte sind stinksauer. Aber das ist natürlich nicht das Ergebnis von zwei Jahren Ampel-Politik, sondern da hat sich über viele, viele Jahre sehr viel angesammelt", sagte er. Man müsse mit den Landwirten im Gespräch bleiben, über Ziele sprechen und ihre Expertise miteinbeziehen.
