Grüne Jugend sieht Vertrauen in Strobl "stark geschwächt"
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grüne Jugend hält die sogenannte Briefaffäre um Innenminister Thomas Strobl (CDU) noch längst nicht für erledigt. "Mit der Einstellung des staatsanwaltschaftlichen Verfahrens ist die Sache nicht aus der Welt geschaffen", teilten die Sprecherinnen der Grünen Jugend im Südwesten, Aya Krkoutli und Elly Reich am Mittwoch mit. Sie widersprachen damit auch dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. "Die sogenannte Briefaffäre hat das Vertrauen in den Minister stark geschwächt und es wirkt leider nicht so, als sei der Minister an der Aufklärung der Sache interessiert."
Dagegen hatte Kretschmann seinen Minister am Mittwoch im Landtag verteidigt. Die Opposition hatte einen Entlassungsantrag gegen Strobl eingebracht. Die grün-schwarze Mehrheit lehnte den Antrag aber ab. Strobl hatte ein Anwaltsschreiben in dem Fall an einen Journalisten durchgestochen.
Krkoutli und Reich erklärten: "Es ist längst klar, dass Innenminister Strobl kein Vorbild für die Polizei sein kann." Er stehe nun aber in der Verantwortung, die "verschiedenen besorgniserregenden Meldungen aus seinem Ressort aufzuklären und das Problem strukturell anzugehen. Das ist das Mindeste, was wir erwarten".
Die jungen Grünen spielen damit auf Strobls Rolle im Untersuchungsausschuss des Landtags in der sogenannten Polizeiaffäre an. Hintergrund sind Ermittlungen gegen den ranghöchsten Polizisten im Land, den Inspekteur der Polizei. Ihm wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Der U-Ausschuss will deshalb die Beförderungspraktiken bei der Polizei ausleuchten.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.