Gesetz soll Lobby-Regeln für Abgeordnete verschärfen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Lobby-Regeln für Abgeordnete im Thüringer Landtag sollen verschärft werden. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition habe dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, teilte die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann am Donnerstag in Erfurt mit. Auch die CDU-Fraktion will nach bisherigen Angaben einen Gesetzentwurf präsentieren.
Ihre Fraktion setze sich dafür ein, Nebentätigkeiten von Abgeordneten vom ersten Euro an offen zu legen, so die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Lehmann kündigt ein Lobbyregister an, das für mehr Transparenz sorgen solle. Vor einigen Wochen hatte die Masken-Affäre unter anderem um den Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann für eine Debatte über mehr Transparenz bei den Einkünften von Abgeordneten gesorgt. "Politik darf nicht käuflich sein", äußerte die SPD-Abgeordnete.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.