Gericht bestätigt Tempo 30 auf Leipziger Straße
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Berlin (dpa/bb) - Das Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde auf der Leipziger Straße ist rechtmäßig. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag. Damit blieb die Klage eines Autofahrers gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung im Abschnitt Potsdamer Platz bis Charlottenstraße ohne Erfolg, wie das Gericht mitteilte. Der Mann hielt nach Angaben einer Sprecherin das Tempolimit für nicht geeignet, um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken.
Die Geschwindigkeitsbegrenzung für den Abschnitt der Leipziger Straße war 2018 wie an vielen anderen Straßen wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte vom Berliner Senat angeordnet worden, um die Luftqualität zu verbessern. Der Kläger hatte argumentiert, der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sei entgegen den Prognosen des Senats an der Stelle in den vergangenen Jahren unterschritten worden.
Aus Sicht des Gerichts spricht vieles dafür, dass die Werte erst durch die ergriffenen Maßnahmen gesunken sind. Die Prognose werde dadurch nicht infrage gestellt, hieß es. Die Bewertung der jüngeren Messwerte bleibe der anstehenden Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorbehalten, hieß es vom Verwaltungsgericht.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Für eine Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg müsste der Kläger allerdings erst eine Zulassung erstreiten.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.