Gericht bestätigt: Kemmerich steht Stadtratsmandat nicht zu
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Weimar (dpa/th) - Der Landtagsfraktions- und Parteichef der FDP, Thomas Kemmerich, bleibt ohne Stadtratsmandat in Erfurt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar ließ nach Angaben von Freitag eine Berufung gegen ein entsprechendes Verwaltungsgerichtsurteil von Juni 2020 nicht zu. Es geht dabei um den Wohnsitz des 56-Jährigen in Weimar und seine Wählbarkeit in Erfurt.
Das Verwaltungsgericht war nicht der Meinung, dass Kemmerich wie vorgeschrieben seinen Aufenthaltsschwerpunkt zum Zeitpunkt der Kommunalwahl 2019 in Erfurt hatte. Ihm habe damit die Wählbarkeit gefehlt. Mit der Nichtzulassung der Berufung sei die Entscheidung der ersten Instanz jetzt rechtskräftig, heißt es in der OVG-Mitteilung. Die Wahl von Kemmerich in den Stadtrat von Erfurt sei nichtig, "weil er seinen melderechtlichen Hauptwohnsitz nicht in Erfurt, sondern am für die Wahlberechtigung maßgeblichen Ort der Wohnung seiner Familie in Weimar habe", hatte das Verwaltungsgericht geurteilt.Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.