FDP: Im Verteidigungsfall bricht Chaos in Deutschland aus
n-tv
Angesichts des Ukrainekrieges muss die Wehrpflicht in Deutschland reformiert werden. Das Verteidigungsministerium möchte zunächst die Erfassung Wehrpflichtiger sicherstellen. Die FDP fordert jedoch eine Grundgesetzänderung für die Wehrpflicht und prognostiziert ein Chaos im Verteidigungsfall.
Die für den Spannungsfall weiter existierende Wehrpflicht könnte nach Ansicht der Liberalen in der Praxis gar nicht umgesetzt werden. "Im Verteidigungsfall würde bei uns das Chaos ausbrechen, weil die alten Kreiswehrersatzämter gar keine Daten der Wehrpflichtigen mehr haben", sagte Alexander Müller, der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel". Außerdem sehen die Freien Demokraten ein großes rechtliches Problem in puncto Geschlechtergerechtigkeit. "Wir müssen dringend Artikel 12a des Grundgesetzes ändern", so Müller weiter, "sonst könnten Männer klagen oder sich auf Basis des neuen Selbstbestimmungsgesetzes als divers erklären lassen, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen."
Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Nils Hilmer sagte der Zeitung, dass sein Haus bereits Gegenmaßnahmen bei der Bundeswehrverwaltung eingeleitet hat. "Im Rahmen der Reorganisation der Bundeswehr haben wir hierzu bereits wichtige Weichenstellungen vorgenommen", auch die Strukturen in der Verwaltung müssten "konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden".
Die für den Spannungs- und Verteidigungsfall nach wie vor existierende Wehrpflicht führe in der "gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage" dazu, so Hilmer weiter, "dass wir die Erfassung der Wehrpflichtigen sicherstellen müssen". Dies sei "bei der Aussetzung der Wehrpflicht leider auch weitgehend heruntergefahren" worden.
Schwerin (dpa/mv) - Durch mutiges Eingreifen haben mehrere Passanten in Schwerin einen Mann aufhalten können, der mit einem Küchenmesser seine ehemalige Lebensgefährtin bedroht haben soll. Daraufhin soll der Beschuldigte von der Frau abgelassen und stattdessen das Messer auf die einschreitenden Zeugen gerichtet haben, teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Montag mit. Der Vorfall soll sich bereits am Freitagmittag in unmittelbarer Nähe des Parkhauses des Schlossparkcenters zugetragen haben. Die Polizei konnte den Beschuldigten noch in der Nähe des Tatorts stoppen und in Gewahrsam nehmen.
Ebern (dpa/lby) - In einer unterfränkischen Diskothek sollen Gäste rassistische Parolen gegrölt haben - nun ermittelt die Kripo. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wandten sich Besucher der Diskothek in Ebern (Landkreis Haßberge) am Sonntag an die Polizei. Ihren Beobachtungen zufolge sollen Partygäste in der Nacht von Samstag auf Sonntag zu einem Lied, das der DJ aufgelegt hatte, rassistische Parolen gerufen haben. Es ergebe sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung, hieß es weiter. Die Kripo Schweinfurt sucht nach Zeugen: Partygäste wurden gebeten, Hinweise zur Identität der Täter zu geben und der Polizei Video- oder Tonmitschnitte zur Verfügung zu stellen.
Weimar (dpa/th) - In Weimar hat die Feuerwehr am Montagmorgen ein eingeklemmtes Reh befreit. Das Tier hatte sich in einem Grundstückstor verhakt, teilte die Stadt Weimar mit. Es habe sich ohne Hilfe nicht befreien können. Mit einem hydraulischen Spreizer sei das Torgitter geweitet worden. Das Reh verletzte sich den Angaben zufolge nicht.
Der Einbruch der Russen bei Otscheretyne in Donezk hat das Potenzial, "sich zu einem größeren Durchbruch auszuwachsen", sagt Markus Reisner in seinem Blick auf die Front. Im schlimmsten Fall drohe der Ukraine ein lokaler Zusammenbruch der Front. Reisner sieht die Ukraine derzeit mit fünf Problemen konfrontiert. "Im Moment warten eigentlich alle auf den ATACMS-Effekt", sagt der Ukraine-Experte des österreichischen Bundesheeres. "Bislang gab es ihn nicht."
Bremen (dpa/lni) - Der Bremer Seehäfen- und Logistikdienstleister BLG hat im vergangenen Jahr vor allem wegen gesunkener Containermengen spürbar an Gewinn eingebüßt. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen rund 33,4 Millionen Euro - ein Rückgang um 35,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie BLG am Montag mitteilte. "Das Ergebnis fällt etwas schlechter aus als im vergangenen Jahr, ist aber tatsächlich besser als erwartet", sagte Vorstandschef Frank Dreeke. Er betonte: "Das ist angesichts der Krisen und Herausforderungen eine mehr als respektable Leistung."
München (dpa/lby) - Von Sonnenschein und hohen Temperaturen bis hin zu Regenschauern, Gewittern und Schnee - der April hat seinem Ruf in Bayern alle Ehre gemacht. Mit durchschnittlich 9,7 Grad war der Monat einer Mitteilung des Deutschen Wetterdienstes (DWD) zufolge jedoch deutlich zu mild. Die kalte Phase ab der Monatsmitte konnte demnach den Wärmeüberschuss Anfang April nicht kompensieren. Der Freistaat belegte mit 169 Sonnenstunden im Bundesländervergleich den ersten Rang.