Epidemie-Notlage mindestens bis nach der Wahl
n-tv
Der Bund wird wohl am Ende des Monats seine Kompetenz zu deutschlandweiten Corona-Schutzmaßnahmen bei hohen Inzidenzen verlieren. Die generelle epidemische Notlage aber, von der viele weitere Maßnahmen abhängen, wird wohl auf absehbare Zeit erst einmal nicht beendet.
Der Bundestag will noch in diesem Monat die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage bis zum 30. September verlängern. Die im April eingeführte so genannte Bundesnotbremse soll aber am 30. Juni auslaufen. Darauf hätten sich die Koalitionsfraktionen verständigt, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Angestrebt werde, die epidemische Notlage erst dann auslaufen zu lassen, wenn auch die Corona-Pandemie auslaufe. Bei der epidemischen Notlage und der Bundesnotbremse handelt es sich um zwei unterschiedliche gesetzliche Instrumente im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" ermöglicht es dem Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen, weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen. Die derzeitige Regelung würde am 30. Juni auslaufen, wenn sie nicht verlängert wird.Zeithain (dpa/sn) - Er umfasst eine Fläche von umgerechnet etwa 133 Fußballfeldern und kann jährlich rund 25.000 Haushalte mit grünem Strom versorgen: Im Landkreis Meißen ist am Mittwoch der Solarpark Zeithain eröffnet worden. "Die neue Photovoltaik-Anlage in Zeithain ist ein wichtiger Baustein unserer Energiewende", sagte der sächsische Energieminister Wolfram Günther (Grüne) am Mittwoch vor Ort. Der Solarpark liefere grünen Strom für eine Region mit energieintensiven Industriebetrieben.
Thalmässing (dpa/lby) - Wegen zwei Hunden, die zuvor in Thalmässing (Landkreis Roth) in einem Waldstück ausgesetzt wurden, ist die Autobahn 9 zweimal gesperrt worden. Ein Jäger entdeckte die Tiere am Dienstag noch, bevor sie auf die Autobahn liefen, konnte sie aber nicht mehr sichern. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mit. Die A9 wurde zunächst wegen eines Hundes, der auf der Autobahn lief, in beide Richtungen gesperrt. Der Bereich wurde abgesucht und der Hund von den Beamten gefunden. Er wurde an eine Mitarbeiterin eines Tierheimes übergeben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 41-Jähriger soll einen 26-jährigen Mann in einem Regionalexpress in Berlin-Charlottenburg mit einem Messer bedroht haben. Der 26 Jahre alte Mann bat den 41-Jährigen demnach, seine Musik leiser zu stellen, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Als dieser nicht reagierte, nahm der 26-Jährige ihm schließlich das Handy ab, stellte die Musik aus und gab ihm dann das Handy zurück.