Ein doppeltes Machtvakuum kann Deutschland den Freedom Day bringen
Die Welt
Ende November läuft die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ aus – die Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen. Doch wie wahrscheinlich ist die Verlängerung? Eine besondere Konstellation in der Politik könnte dazu führen, dass bald alle Eingriffe per Verordnung enden.
Die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite garantiert seit eineinhalb Jahren, dass in der Corona-Pandemie Bund und Länder Maßnahmen zu ihrer Eindämmung treffen können. Doch was kommt danach? Eine abermalige Verlängerung durch den Bundestag?
Die Idee, dass der Bundestag nach seiner Konstituierung am 26. Oktober bis zur Vereidigung der neuen Regierung – wahrscheinlich wird es eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP – alle möglichen Gesetze macht und sich dafür wechselnde Mehrheiten bilden, ist ja eine interessante. Aber dass es so kommt, ist aus mehreren Gründen unwahrscheinlich: