Die Länder rebellieren, Scholz mauert
n-tv
In Berlin treffen sich an diesem Mittwoch die Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz. Es gibt Streit um die Frage: Wer zahlt für die Flüchtlinge? Beide scheinen mit der Faust in der Tasche in die Verhandlungen zu gehen und geben sich hart.
Wenn zwei Züge aufeinander zu rasen, verheißt das nichts Gutes. Ein bisschen so fühlt es sich an, wenn an diesem Mittwochnachmittag die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler im Kanzleramt aufeinandertreffen. Ein großer Knall ist wahrscheinlich, denn es geht um Milliarden von Steuergeld - die Länder wollen es vom Bund, um damit Unterkünfte, Deutschkurse und mehr für die seit Monaten steigenden Flüchtlingszahlen zu finanzieren. Der Bund will es nicht geben, rechnet sich arm und sagt, die Länder hätten doch viel mehr Einnahmen als er und weniger Schulden.
Die zumindest medial vermittelte Schnappatmung auf beiden Seiten ist hörbar. Warum man sich überhaupt treffe, wisse man auch nicht, sagen Vertreter von Bund und Ländern in Hintergrundgesprächen. Eine Einigung sei sowieso nicht in Sicht. Diese Einschätzung hat auch damit zu tun, dass beide Seiten sich knallhart geben und sich über die jeweils anderen empören. Da ist sicher ein bisschen Show dabei, da wird gepokert nach dem Motto, wer zuerst zuckt, verliert. Aber verhärtet sind die Fronten in jedem Fall.
Seit Monaten kommen wieder mehr Geflüchtete nach Deutschland und zwar nicht nur aus der Ukraine. Allein im ersten Quartal gab es knapp 90.000 Asylanträge von Syrern, Afghanen und anderen - das könnte auf Jahressicht eine Zahl von weit jenseits der 300.000 bedeuten. Das stellt die Städte und Gemeinden vor große Aufgaben. "Es knirscht an allen Ecken und Enden", teilte der Städtetagspräsident Markus Lewe ntv.de mit. Städten und Gemeinden fehlt es an Wohnraum, Schul- und Kindergartenplätzen, aber auch an Lehrern für Deutsch- und Integrationskurse. Die Länder und auch die Bundes-CDU verweisen darauf, dass im vergangenen Jahr mehr Flüchtlinge nach Deutschland kamen als 2015 und 2016.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.