Die Deutschen haben die ständige Regierungslosigkeit satt
Die Welt
Das zentrale Versprechen von SPD, Grünen und FDP war ein politischer Stilwechsel. Nun verfallen sie in Muster früherer Regierungen und laufen Gefahr, ihren Kredit zu verspielen. Statt sich mit sich selbst zu beschäftigen, muss die Ampel die wahren Dringlichkeiten erkennen.
Der Start der Ampel weckte Hoffnungen: Diskret, gut sortiert und absolut im Zeitplan wurde sondiert, der Koalitionsvertrag geschnürt, das Portfolio der Ministerien geklärt. Dazwischen gab es nette Worte über die Koalitionspartner, herzige Selfies und die Ankündigung eines politischen Stilwechsels. Nicht länger aufschieben, aussitzen, Politik nur verwalten, sondern in Deutschland wieder Politik machen. Das haben die Ampelianer versprochen.
Wer welches Ministerium führt? Nicht wichtig, so Olaf Scholz (SPD) noch am vergangenen Wochenende: „Was zählt, ist die Gesamtleistung der Regierung.“ Und nun?